Bild: Anna Förster

24.01.2021
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Januar 2021

Vor der Sitzung fand eine Bürgerfragestunde statt. Es gab keine Fragen.

TOP 2 - Beantwortung von Anfragen

  • Beleuchtung Tuchenbacher Weg: Die N-Ergie wurde dazu angefragt. Wir haben aber bisher noch keine Antwort erhalten. Eine Überprüfung der anfallenden Kosten wird gemacht.

TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters

  • Die Coronazahlen im Landkreis fallen.
  • Die Verwaltung ist nach wie vor für den Publikumsverkehr geschlossen bzw. nach vorheriger telefonischer Anmeldung erreichbar.
  • Homeoffice in der Verwaltung wird, soweit möglich, umgesetzt.
  • Wegen des derzeitigen Lockdowns sind wir angehalten, Sitzungen nur soweit nötig abzuhalten. Daher finden zurzeit keine Bauausschuss-Sitzungen statt. Anträge werden in den Gemeinderatssitzungen behandelt.
  • Die Sparkasse Obermichelbach stellt zum 31.12.2021 ihren Betrieb ein. Es wird dann ersatzweise ein SB-Container im Bereich REWE aufgestellt

TOP 4 - Bauanträge

  • TOP 4a - Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Einfamilienhaus Zum Eichweiher 10: Dem Antrag wird das Einvernehmen erteilt. Dies erfolgte nicht einstimmig, weil bei diesem Bauantrag eine massive Überschreitung der im Bebauungsplan eingetragenen Baugrenzen erfolgen würde. Eine Prüfung wird durch das Landratsamt erfolgen. Da es das große Anliegen des Gemeinderates ist, Nachverdichtung im Ort zu ermöglichen, sollte für die Zukunft eine Überarbeitung des Bebauungsplanes ins Auge gefasst werden.
  • TOP 4b - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einerTerrassenüberdachung an ein bestehendes Wohnhaus in der Buchenstraße 11: Da die Tiefe der Überdachung mehr als drei Meter beträgt, unterliegt dieser Bauantrag nicht dem Freistellungsverfahren. Der Gemeinderat erteilt einstimmig seine Zustimmung.
  • TOP 4c - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Terrassenüberdachung im Finkenweg 8: Dem wird analog zu TOP 4b) stattgegeben.
  • TOP 4d - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses im Ringweg 13: Es handelt sich hier lediglich um eine Bauvoranfrage, die grundsätzlich unserem Wunsch nach Nachverdichtung entspricht. Allerdings gibt es Fragen bei den Abstandsflächen zu den Nachbargrundstücken. Zwei der angrenzenden Grundstücke gehören der Gemeinde Obermichelbach (Spielplatz und Grundstück mit der Scheune, in der die Kärwaburschen sind). Das Landratsamt empfiehlt, dass wir grundsätzlich unser Einvernehmen erteilen. Genaue Baupläne liegen bisher nicht vor. Der Gemeinderat stellt für die vorliegende Bauvoranfrage sein Einvernehmen in Aussicht, über eine eventuelle Übernahme von Abstandsflächen kann erst entschieden werden, wenn die dafür notwendigen Unterlagen vorliegen.

TOP 5 - Erlass einer Satzung für den Seniorenrat der Gemeinde Obermichelbach

  • Der Seniorenrat der Gemeinde Obermichelbach möchte die vorhandene Satzung modernisieren und vereinfachen. Da es keine Mustersatzung gibt, wurde als Orientierung die Satzung von Langenzenn genommen.
    Die bisherige Satzung wurde auf das Nötigste abgespeckt und tritt zum 18.02.2021 in Kraft. Sie wird auf der Homepage der Gemeinde Obermichelbach veröffentlicht.

TOP 6 - Anfragen

  • Hans Höcherl bittet um vorherige Info, wenn Stellenausschreibungen der Verwaltung auf Facebook usw. veröffentlicht werden, damit die Gemeinderäte bei Nachfragen von Bürgern Auskunft geben können. Konkret handelt es sich hier um die Stellenausschreibung für die Finanzverwaltung. Dies betrifft die Verwaltungsgemeinschaft. Zum einen ist in der Ausschreibung eine Kontaktperson benannt, zum anderen können die VG-Räte jeweils ihren Fraktionsmitgliedern Auskunft geben, weil dieser Punkt in der VG-Sitzung besprochen worden ist.
  • Lorenz Funck weist darauf hin, dass nach dem Glasfaserausbau an verschiedenen Stellen immer noch Unebenheiten in den Fahrbahnen sind. Es wird dazu bei der Baufirma nachgefragt.
  • Sebastian Krombholz fragt nach einer herumliegenden Kabeltrommel. Diese gehört augenscheinlich der Deutschen Glasfaser AG.

Ulla Schwarte