Bild: Anna Förster

23.06.2021
Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Juni 2021

TOP 1- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 10.05.21

TOP 2 - Beantwortung von Anfragen

  • Hans Höcherl fragte in der letzten Sitzung an, ob gegenüber vom Rathaus Gefahrgut- bzw. Öltransporter stehen dürfen. Das ist laut Aussage der Polizei erlaubt und wird regelmäßig kontrolliert.

TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters

  • Der Bikepark ist nach den Reparaturarbeiten wieder geöffnet. Es wird darauf hingewiesen, dass hier kein Kleinkinderspielplatz und keine Motocross-Strecke sind, sondern das Gelände allein für Fahrräder vorgesehen ist.
  • Das Biergartenfest am Kirchweihwochenende ist genehmigt und wird am Kirchweihplatz stattfinden. Es wird drei Essstände der Fa.Grauberger geben. Die Bewirtung im Biergarten erfolgt durch unseren Festwirt, Herrn Barthelmess. Es wird keine Musik geben, damit kein Kirchweihcharakter entsteht. Evtl. wird ein kleines Karussell aufgestellt. Wenn die Inzidenz wieder steigt, findet das Fest nicht statt.
  • Das Ferienprogramm in den Sommerferien findet statt. Anmeldung und Bezahlung erfolgen über ein Online-Programm.
  • Ab Juli finden wieder Bauausschuss-Sitzungen statt.
  • Demnächst wird ein neuer Termin für die Fair Trade-Steuerungsgruppe festgelegt.
  • Für die Bundestagswahl am 26.9. werden Wahlhelfer*innen gesucht; bitte in der Verwaltung anmelden.

TOP 4 - Bauanträge

  • Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei neuen Dachgauben auf FlNr. 327/3
    Genehmigt, einstimmiger Beschluss.
  • Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Doppelstabmattenzauns auf FlNr. 197/6
    Abgelehnt, einstimmiger Beschluss, da mit einer Höhe von 1,80 m die laut Einfriedungssatzung vorgegebene Maximalhöhe von 1,30 m überschritten wird.
  • Antrag auf isolierte Befreiung zur Überschreitung der Bebauungshöhe auf dem Lärmschutzwall FlNr. 197/82
    Der Eigentümer hat auf dem Lärmschutzwall den genehmigten Betrieb eines Hühnerstalls. Die Höhe des Hühnerstalls beträgt vom natürlichen Gelände 2,96 m und überschreitet somit die Vorgaben des dort gültigen Bebauungsplans um 0,46 m.
    Der Antragsteller hat bereits im Oktober 2020 einen Antrag auf Befreiung gestellt, welcher in der Bauausschusssitzung am 27.10.2020 behandelt wurde. Damals war der Hühnerstall noch rund 4 m über dem natürlichen Gelände. Zum Grundstück der Nachbarn "Eichenstraße 37" besteht ein "Gemüsegarten", welcher ebenfalls teilweise überdacht ist und somit größtenteils die Sicht zu den Nachbarn verdeckt. Die Antragsteller haben zudem mehrere Sträucher gepflanzt, damit der bestehende Hühnerstall das Ortsbild nicht beeinträchtigt und die Nachbarn keinen direkten Blick auf den Stall haben. Aus Sicht der Verwaltung kann dem Antrag auf Überschreitung der Bebauungshöhe auf dem Lärmschutzwall zugestimmt werden.
    Genehmigt, einstimmiger Beschluss.

TOP 5 - Antrag auf Entfernung oder Verkleinerung des Pflanzrings in Höhe Günsdorfer Weg 2

  • Die Antragsteller haben eine neue Garage auf dem eigenen Grundstück errichtet und fühlen sich jetzt durch die gegenüberliegende Baumscheibe bei der Zufahrt behindert.  Ein mehrmaliges Rangieren ist den Bewohnern, auch in Rücksprache mit der Polizei Zirndorf, zumutbar.
    Daher abgelehnt, einstimmiger Beschluss.

TOP 6 - Neubau Bauhof, Vorstellung der Planungen

  • Es waren der Landschaftsarchitekt Herr Heidrich sowie der Architekt Herr Schierlein anwesend. Die Gemeinderät*innen hatten die Gelegenheit, Fragen an die Planer zu stellen. Zum Thema Bauhof werden wir auf der Homepage der FW einen gesonderten Bericht veröffentlichen.

TOP 7 - Erlass der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Gemeinde Obermichelbach (Plakatierungsverordnung); Beratung und Beschluss

  • Der Gemeinderat Obermichelbach hat am 19.06.2017 eine Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Gemeinde Obermichelbach (Plakatierungsverordnung) erlassen.
    Bei der dort angegebenen Frist von vier Wochen bei Landtagswahlen, Bezirkswahlen, Kommunalwahlen muss rechtlich eine Verlängerung auf sechs Wochen vor dem jeweiligenWahltag vorgenommen werden. Der Gemeinderat beschließt dies einstimmig.

TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen

  • Ulla Schwarte: Baubeginn Dorfplatz Rothenberg? Erfolgt planmäßig im Juli.
  • Zur Frage von Frank Winterbauer nach dem Sachstand Spielplatz Rothenberg aus den vergangenen Sitzungen: Die Spielgeräte sind jetzt vollständig geliefert, leider mit Schäden. Das muss erst noch geklärt werden.
  • Julia Enderle: Markierung der Gemeindeobstbäume, von denen die Bürger*innen Obst nehmen können, mit gelben Bändern. Dies wird in Zusammenarbeit mit dem OGV gemacht werden.
  • Ulla Schwarte: Sie wurde angesprochen, dass der Bikepark nicht gut repariert wurde. Das Auftragen von Rollsplitt stelle eine Gefahrenquelle dar. Laut Aussage des Bürgermeisters wurde die Anlage sachgemäß repariert von einer Fachfirma. Wenn der Bikepark korrekt genutzt wird, besteht keine Gefahr durch Schotter.
  • Lorenz Funck: Der Radweg nach Rothenberg ist schadhaft. Das wird überprüft.
  • Frank Winterbauer: Was geschieht mit den Fahrbahneinfassungen in der Ortseinfahrt Rothenberg: Diese werden von der Fa. Zener (Glasfaser) noch in Ordnung gebracht. Die Zusammenarbeit ist zäh und schwierig. Es gibt einen wöchentlichen Jour fix. Der Bautrupp ist aber gut. Es gibt Lieferengpässe beim Material.
  • Patrick Schepp: Er wurde von Bürger*innen nach den Kosten für die Begrünung der Kreisverkehre gefragt. Diese werden zur Verfügung gestellt.
  • Ulla Schwarte: Neuigkeiten vom Biber? Ihre Nachbarn in der Burgstallstraße haben sie darauf angesprochen, dass bei ihnen der Wasserstand seitens des Michelbachs sehr hoch ist. Ein Stück weiter unten ist ein neuer Biberdamm. Der Biberbeauftragte kommt am 15.6. und überprüft das.
  • Wolfgang Tiefel: Die Feuerwehr lädt den GR ein, die neue Schlauchpflegeanlage und die Feuerwehr zu besichtigen. Der Termin wird gleich in der Sitzung fixiert.
  • Andreas Rohringer lädt gemeinsam mit Ulla Schwarte die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte noch einmal zur Fahrradtour in den Felsenkeller ein.

 

Aus der nichtöffentlichen Sitzung:

TOP 18 - Anschaffung eines Wasserfasses und eines Gießarms für den Bauhof

  • Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung eines Wasserfasses und eines Gießarms für den Schlepper des Bauhofs Obermichelbach und nimmt das Angebot der Fa. LVW-GmbH aus Windsbach zum Bruttopreis von 34.904 € an. Im Haushalt waren für die Maßnahme 19.000 € angesetzt. Die Deckung im Haushalt wird dadurch erreicht, dass die geplante Maßnahme „Bank um Baum“ mit rund 15.000 € nicht umgesetzt wird.

 

Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler Obermichelbach freuen sich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und stehen bei Rückfragen immer gerne zur Verfügung.

Ulla Schwarte