Bild: Anna Förster

16.10.2020
Aus der Gemeinderatssitzung vom 12. Oktober 2020

Beantwortung von Anfragen

In der letzten Sitzung wurde gefragt, ob man Am Pfannenfeld eine Geschwindigkeitsbegrenzung machen könne. Noch in diesem Monat ist eine Verkehrsbeschauung mit der Polizei. In diesem Zuge wird das überprüft.

Bericht des Bürgermeisters

  • Vorschläge für zu ehrende Bürger Obermichelbachs sollen in den Fraktionen und Ortsverbänden durchgesprochen werden. In der Novembersitzung wird darüber beschlossen.
  • Da der Bauhofleiter Armin Biegel kurzfristig eine Fräse und eine Walze organisieren konnte, wurde der Feldweg im Anschluss an den Kriegenbrunner Weg Richtung Verbindungsstraße nach Niederndorf bearbeitet. Die Leistung erfolgte durch die Bauhofmitarbeiter. Lediglich Recyclingmaterial musste dazu gekauft werden. Die Kosten belaufen sich auf unter 5.000 Euro. Sie sind im Haushalt aus dem Budget Wegesanierung gedeckt.
  • Adventsmarkt: Man geht davon aus, dass kein Adventsmarkt stattfindet. Die Vereine wurden entsprechend vom BFO, der den Adventsmarkt organisiert, angeschrieben. Auch der Rothenberger Adventsmarkt und der Silvesterball finden nicht statt.
  • Die Adventsfenster werden aber wieder gemacht. Es ist die Empfehlung ausgesprochen, keine Bewirtung zu machen.
  • Die Spendenvergabe über 1.000 Euro von der Sparkasse wird folgendermaßen verteilt: Vorschlag,  je 200 Euro: Chor; SCO Jugend für Bälle usw. (Tennis,...); Jugendfeuerwehr; Jugendarbeit (nicht Jugendtreff); Ofenrohr. Wenn jemand aus dem Gemeinderat einen anderen Vorschlag hat, bitte Meldung an den Bürgermeister.
  • Die Sitzung des Bauausschusses/Werkausschusses im  November ist auf den 17.11. vorverlegt wegen der Familienkonferenz.

Umrüstung restliche Straßenbeleuchtung auf LED-R; Beratung und Beschluss

Im Turnus der Wartung der Straßenlampen 2021 soll die restliche Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet werden. Die Kosten von 17.798 Euro werden im HH 2021 mit aufgenommen. Die Amortisation beläuft sich auf 1,9 Jahre. Einstimmiger Beschluss
 
Zustimmung Vertrag über die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Integrierte Ländliche Entwicklung „Zenngrund Allianz“  

Der Vertrag wurde schon vor längerer Zeit beraten und muss jetzt von den Allianzmitgliedern beschlossen werden. Sitz ist Langenzenn, da auch die Sachbearbeiter der Verwaltung dort ihr Büro haben.

Die  „Kommunale Allianz Zenngrund“ umfasst den nördlichen Teil des Landkreises Fürth mit den 7 Kommunen Wilhermsdorf, Langenzenn, Puschendorf, Veitsbronn, Tuchenbach, Obermichelbach und Seukendorf. Seit 2020 werden in der Zenngrund Allianz Kleinprojekte über das Regionalbudget gefördert.

Das Regionalbudget ist ein 2020 erstmals aufgelegtes Förderprogramm, bei dem der Zenngrund Allianz 100.000 € zur Förderung von Kleinprojekten zur Verfügung stehen. Gefördert werden Kleinprojekte bis zu einer Nettoinvestition von 20.000 €, welche den Zielen des integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) entsprechen. Möglich ist eine Förderung bis zu 80 % der Nettokosten, jedoch maximal 10.000 € pro Projekt.

Antragsberechtigt sind neben den Gemeinden auch Vereine, Verbände, Privatpersonen sowie Unternehmen. Nach aktuellem Stand können im nächsten Jahr wieder Kleinprojekte in der Zenngrund Allianz gefördert werden, da der Region erneut 100.000 € zur Verfügung stehen werden. Der offizielle Projektaufruf hierfür erfolgt voraussichtlich Anfang 2021.

Weitere Informationen sind auf der Website zu finden:https://zenngrund-allianz.bayern/

Räum- und Streuplan für Gehwege und Straßen 2020 / 2021; Beratung und Beschluss
 
Der Plan wurde vom letzten Jahr übernommen. Einstimmiger Beschluss
 
Kindertageseinrichtungen - aktuelle Zahlen ; Beratung

Aktuelle Zahlen und Zahlen für 2021: In  Hort und Kindergarten stehen genügend Plätze zur Verfügung. In den Krippen ist eine Unterdeckung ab Januar 2021. Mit der Verwaltung soll geprüft werden, welche Alternativen man den Eltern anbieten kann; ein Radius innerhalb des Landkreises ist zumutbar. Bisher konnten immer alle Kinder untergebracht werde. Wir hoffen sehr, dass das dieses Mal auch so ist.
 
Mitteilungen und Anfragen

  • Die Aufstellung von Mitfahrbänken, gerade in den Ortsteilen, soll geprüft werden. Dazu werden die Vereine angefragt. In der letzten Bauausschuss-Sitzung wurde darüber auch schon gesprochen, im Zusammenhang mit der Aufstellung von Fahrradständern.
  • Das Dezemberkonzert von Kultur in der Kirche kann wieder in der Bürgerhalle stattfinden.
  • Ich habe angefragt, ob eine Markierung der Obstbäume, von denen die Bürger Obst pflücken dürfen, möglich ist? Das soll bereits ab dem nächsten Jahr landkreisweit unter dem Namen „Gelbes Band“ gemacht werden.

 
Aufhebung der Nichtöffentlichkeit

 Auf Basis der neuen Zeiterfassung für die VG muss für den Bauhof ein Terminal angeschafft werden. Das geschieht noch in diesem Jahr (wegen der Mehrwertsteuer). Mittel stehen im HH 2020 zur Verfügung

 

Ulla Schwarte