Bild: Anna Förster

13.06.2021
Aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2021

TOP 1- Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen

  • Es wurden die Niederschriften der Sitzungen vom 8. März, 15. März und 19. April einstimmig genehmigt. Nach Beschluss durch den Gemeinderat können diese nun im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden (die Berichte der Sitzungen vom 8. und 15. März stehen in der Juni-Ausgabe).

TOP 2 - Listennachfolge der ausgeschiedenen Gemeinderätin Sabine Bohn (CSU)

  • Als Nächstgewählte in der Liste der CSU bei der letzten Kommunalwahl wäre Petra Kröger die Nachfolgerin von Sabine Bohn. Da sie das Amt nicht annehmen möchte, bestimmt der Gemeinderat Herrn Falko Tiefel als Listennachfolger zum Gemeinderatsmitglied.

TOP 3 - Vereidigung von Falko Tiefel als Gemeinderat

TOP 4 - Neubesetzung der Ausschüsse

  • Die Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Ausscheiden von Sabine Bohn finden Sie demnächst auf der Homepage der Gemeinde Obermichelbach.

TOP 5 - Beantwortung von Anfragen

  • Bäume am Regenrückhaltebecken gegenüber vom Rathaus: Sie wurden angestrichen, damit der Biber sie nicht fällt.
  • Querrillen in Rothenberg: Laut Aussage der Fa. Zener, die im Auftrag der Deutschen Glasfaser AG die Straßen- und Gehwegearbeiten macht, soll dies im Lauf der nächsten Woche (Ende April) gemacht werden.
  • Schlagloch/Hydrant am Getränkemarkt: Das Schlagloch wird geschlossen und der Bereich durch eine Barke gesichert, damit große Fahrzeuge nicht mehr darüberfahren können. Der Hydrant wurde wieder ausgepackt und ist funktionstüchtig.

TOP 6 - Bericht des Bürgermeisters

  • Der Bikepark ist derzeitig wegen Reparaturarbeiten geschlossen.
  • Am Radweg nach Hauptendorf wurde eine Ruhebank mit Mülleimer und Hundetoilette errichtet.
  • Die Kirchweih 2021 wird, wie überall im Landkreis, abgesagt. Gegebenenfalls findet ein Biergartenfest statt, je nach Pandemie-Lage.
  • Das Ferienprogramm 2021 wird durchgeführt. Die Vereine wurden entsprechend angeschrieben.
  • Neue Mitarbeiterinnen in der Verwaltung: Lena Kirk im Bereich Finanzen, Brigga Steigmeier im Bereich Personal und BayKiBig (Kindergartenverwaltung).
  • Für die Stelle des neuen Bauhofmitarbeiters finden in der letzten Aprilwoche Vorstellungsgespräche statt.

TOP 7 - Übernahme des gemeindlichen Anteils der Elternbeitragserstattung zur Kindertagesbetreuung Januar bis März wegen der Pandemie

  • Da der Freistaat Bayern in diesem Jahr nur 70 % der ausfallenden Elternbeiträge an die KiTa-Träger übernimmt, sollen die Gemeinden die verbleibenden 30 % übernehmen (keine Verpflichtung). Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt dies einstimmig für die ersten drei Monate dieses Jahres. Falls für die weiteren Monate eine derartige Erstattung eintritt, beschließt der Gemeinderat dies ebenfalls in diesem Rahmen.

TOP 8 A - Tektur Bauantrag auf Fl.Nr. 413/11 zur Teilerneuerung der Zaunanlage um die bestehende Gasdruck- und Regelmessanlage

  • Die Baugenehmigung wurde bereits 2020 erteilt. Dem Antrag der Versetzung des Zauns an der westlichen Seite der Station um 3,70 m an die Grundstücksgrenze mit einer Höhe von 2,45 m steht aus Sicht der Verwaltung nichts dagegen. Der Gemeinderat erteilt einstimmig sein Einvernehmen.

TOP 8 B - Antrag auf Baugenehmigung zur Wiedererrichtung eines Scheunenbereichs auf Fl.Nr. 703

  • Der Gemeinderat erteilt einstimmig sein Einvernehmen.

TOP 8 C - Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Einzelcarports auf Fl.Nr. 254/46

  • Der Gemeinderat erteilt einstimmig die isolierte Befreiung in Bezug auf Überschreitung der Baugrenze.

TOP 9 - Erlass Reinigungs- und Sicherungsverordnung

  • Nach einer Gesetzesänderung im Bayerischen Landtag am 2.12.2020, nach der Gemeinden den Winterdienst für die Gehbahnen auf die Anlieger übertragen können, muss laut Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages die Reinhaltungsverordnung aus dem Jahr 2017 angepasst werden. Der Gemeinderat beschließt die nach dem Muster des Bayerischen Gemeindetages geänderte Verordnung einstimmig. Sie kann demnächst auf der Homepage der Gemeinde Obermichelbach eingesehen werden.

TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen

  • Hans Höcherl fragt an, wann die Kreisverkehre begrünt werden. Dies soll ab der dritten Maiwoche passieren. Außerdem möchte er wissen, ob Tanklastzüge auf öffentlichen Straßen, konkret gegenüber vom Rathaus, parken dürfen. Augenscheinlich dürfen sie das, die Verwaltung fragt aber noch einmal nach.
  • Frank Winterbauer erkundigt sich nach dem Sachstand Erneuerung Spielplatz Rothenberg. Zwei Spielgeräte haben Lieferverzögerung, sollen aber bald kommen.
  • Lorenz Funk fragt, wann die Protokolle der Sitzungen wieder ins Bürgerinformationssystem gestellt werden. Das wird gemacht, nachdem die Protokolle im Gemeindrat genehmigt wurden.
  • Ulla Schwarte teilt mit, dass das Partnerschaftsradeln mit unserer Partnergemeinde Hormersdorf noch einmal verschoben werden muss. Anmerkung: Es wurden drei neue Termine zur Auswahl gegeben und wir hoffen sehr, dass wir uns bald mit den Hormersdorfer*innen treffen können.

Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler Obermichelbach freuen sich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und stehen bei Rückfragen immer gerne zur Verfügung.

Ulla Schwarte