TOP 3 -  Bericht des Bürgermeisters

  • In diesem Jahr feiern wir das 30-jährige Partnerschaftsjubiläum mit unserer Partnergemeinde Hormersdorf im Erzgebirge. Obermichelbach wird dazu eine Feier ausrichten. Der geplante Termin ist der 14. Oktober 2022. Dazu soll ein Festausschuss gebildet werden, in den auch Vertreter der Fraktionen entsandt werden sollen.
  • Es wird eine Demenz-Steuerungsgruppe gebildet, der unter anderem Marga Schwender, die Vorsitzende des Seniorenrats, Linda Bavanati, Leiterin der Nachbarschaftshilfe und Uschi Schätzlein angehören werden. Die Gemeinderatsmitglieder sind eingeladen, sich ebenfalls in dieser Steuerungsgruppe einzubringen, wenn gewünscht.
  • Termine:
    • Bürgerversammlung am 25. März 2022, Jungbürgerversammlung am 7. April 2022.
    • Am 22. Februar 2022 wird es eine Sitzung zur Vorbesprechung des Haushalts 2022 geben. Auf Wunsch der Fraktion der Freien Wähler wird dies eine öffentliche Sitzung sein. Es wird ausschließlich der Haushaltsplan besprochen.
    • Am 6. und 7. Mai 2022 wird der Gemeinderat ein Klausurwochenende in Neustadt/Aisch verbringen. Dort werden die Mitglieder des Gemeinderats gemeinsam mit den Planern und den Mitarbeitenden im Bauamt die Themen und Ziele des Flächennutzungsplanes und die Entwicklung der Gemeinde erarbeiten.

TOP 4 und 5 - Antrag Stefanie Bauer (CSU) auf Niederlegung des Amtes als Gemeinderätin sowie Entscheidung über die Listennachfolge

  • Stefanie Bauer beantragt die Niederlegung ihres Ehrenamtes als Gemeinderätin aus beruflichen und familiären Gründen. Der Gemeinderat stellt dies einstimmig fest und entbindet sie von ihren Aufgaben als Gemeinderätin.
  • In der Reihenfolge der Stimmzahlen bei der letzten Kommunalwahl rückt Bernd Mühlhäußernach. Dieser hat schriftlich erklärt, dass er das Amt annimmt.
  • Die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderätinnen Stefanie Bauer und Sabine Bohn (beide CSU) sowie die Vereidigung von Bernd Mühlhäußer erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 7. März 2022.
  • Leider sind im Gemeinderat jetzt nur noch vier Frauen. Die CSU-Fraktion ist zu 100 Prozent mit Männern besetzt.

TOP 6 - Gemeindewerke Obermichelbach: Bekanntgabe des Vergleichs zum Wasserschaden „Nahwärmeleitung Lindenweg“

  • Der Gemeinderat hat im vergangenen Jahr einem Vergleich zwischen der Gemeinde Obermichelbach gegen Hermann Bau GmbH und den beauftragten Planern zugestimmt. Mit Beschluss vom 30. Dezember 2021 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth festgestellt, dass zwischen den Parteien ein Vergleich zustande gekommen ist. Die Gemeindewerke Obermichelbach erhalten insgesamt von den Parteien einen Vergleichsbetrag von 190.000 Euro.
  • Ein Planungsbüro ist bereits beauftragt, die Ausschreibung der Leistungen und eine zügige Behebung des Schadens vorzunehmen. Die Anwohner werden informiert, sobald der Zeitplan vorliegt.

TOP 7 -  Anfragen

  • Storchennest/ Abdeckung des Dachflächenfensters: Die Abdeckung wurde montiert. Die Nachfrage, ob es zusätzlich möglich sei, den Rand des Horstes mit einer Metallkonstruktion zusätzlich zu stabilisieren, auch, um zu vermeiden, dass Schmutz auf das Dach fällt, wurde mit der Begründung abgelehnt, dass es nicht nötig sei.
  • Bebauungsplan 1 Obermichelbach-Süd/Sachstand: Wegen Corona konnte der Planer bisher nicht kommen. Er wird in einer der nächsten Sitzungen seine Planungen vorstellen.
  • Baumpflanzung für Neugeborene: Nach Rücksprache mit einem Gärtner soll im Herbst eine Sammelpflanzung für die bis dahin geborenen Babys stattfinden. Mögliche Bereiche sind der Kreisel hinter der Krippe/Nahwärme, der Grasstreifen entlang des neuen Friedhofs Richtung Kirchenweg und Lücken am Radweg Richtung Tuchenbach.
  • Baumkataster: Wie werden die Bäume begutachtet? Es wird aus Kostengründen wahrscheinlich in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen der Zenngrund-Allianz eine Firma mit der Pflege der Bäume beauftragt. Außerdem werden die Bauhof-Mitarbeiter entsprechend geschult. Allerdings muss für Bäume mit großer Höhe Fachpersonal beauftragt werden.

Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler Obermichelbach freuen sich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und stehen bei Rückfragen immer gerne zur Verfügung.

Ulla Schwarte