TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters

  • Die Aktion Gelbes Band (Markierung von Obstbäumen, von denen man Obst nehmen darf) ist gut angenommen worden.
  • Vor dem Rathaus wurden zwei neue Hinweistafeln errichtet. Das Schild „Kegelstube“ ist nur dann beleuchtet, wenn die Kegelstube offen ist.
  • Der Spielplatz Rothenberg wird voraussichtlich in der KW 47, nach der Sicherheitsbegehung, geöffnet.
  • Im nächsten Jahr feiern wir das 30-jährige Partnerschaftsjubiläum mit unserer Partnergemeinde Hormersdorf im Erzgebirge. Obermichelbach wird dazu eine Feier ausrichten. Der geplante Termin ist der 14. Oktober 2022. Dazu soll ein Festausschuss gebildet werden. Vorschlag: ein Vertreter aus jeder Fraktion, Feuerwehr, Theaterverein
  • Es wurde ein neues Jugendparlament, bestehend aus acht Mitgliedern, gewählt. Die konstituierende Sitzung findet am 18. November statt.
  • Die Stelle der Nachbarschaftshilfe wurde zum 1. November neu besetzt: Linda Bavanati aus Rothenberg tritt die Nachfolge von Cornelia Eyßelein an, die sich aus persönlichen Gründen beruflich verändert hat. Vielen Dank an Frau Eyßelein für das hervorragende Engagement und die gute Zusammenarbeit.
  • Die Adventsmärkte in Obermichelbach und Rothenberg sind aufgrund der Corona-Entwicklung abgesagt. Die Vereine haben das übereinstimmend beschlossen. Auch in den anderen Landkreiskommunen wird es keine Adventsmärkte geben.
  • Ebenfalls abgesagt sind der Silvesterball und der Neujahrsempfang.

TOP 4 - Flächennutzungsplan Obermichelbach, Vorstellung Sachstand

  • Bereits im Februar 2020 haben Herr Rühl und Herr Studtrucker vom Büro Stadt und Land dem damaligen Gemeinderat eine Präsentation zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan vorgestellt. Damit im neuen Gemeinderat alle Mitglieder auf dem gleichen Wissensstand sind, wurden die beiden Planer noch einmal eingeladen, um ihre Untersuchungsergebnisse mit aktualisierten Zahlen zu präsentieren. Dies wird als Grundlage bei der für das nächste Jahr geplanten Klausurtagung des Gemeinderates dienen. Dort sollen die Gemeinderäte gemeinsam mit den Planern und den Mitarbeitenden im Bauamt die Themen und Ziele des Flächennutzungsplanes und die Entwicklung der Gemeinde erarbeiten.

TOP 5 - Freiwillige Feuerwehr Obermichelbach: Zweckvereinbarung über die Übertragung der Pflege und der Kostenerstattung von Feuerwehrschläuchen an die Gemeinde Obermichelbach

  • Das Schlauchmaterial der Freiwilligen Feuerwehr Tuchenbach und ggf. das der Freiwilligen Feuerwehr Puschendorf soll in unserer Schlauchpflegeeinrichtung gepflegt werden. Dazu muss eine Zweckvereinbarung geschlossen werden. Der erste Feuerwehrkommandant, Wolfgang Tiefel, hat eine entsprechende Beschreibung des Betriebsablaufs sowie eine Preisliste erstellt.
  • Es wird diskutiert, ob die Formulierung der Zweckvereinbarung so deutlich ist, dass die Gemeinde Obermichelbach nicht umsatzsteuerpflichtig ist. Der Steuerberater empfiehlt eine Änderung des Titels der Zweckvereinbarung. Zur Klärung soll eine Anfrage beim Finanzamt gemacht werden.
  • Der Gemeinderat beschließt die Zweckvereinbarung vorbehaltlich der Überarbeitung in der Formulierung, damit die Gemeinde nicht umsatzsteuerpflichtig ist.

TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen

  • Dorfplatz Rothenberg: Wird die Bank um den Baum wieder aufgestellt? Wegen des barrierefreien Zugangs passt sie nicht mehr hin. Es gibt jetzt eine Sitzgelegenheit im hinteren Bereich.
  • Straßenbeleuchtung am Fahrradweg Richtung Tuchenbach im Anschluss an Pfefferloh 3: Das muss mit der N-Ergie geklärt werden.
  • Können die Geschwindigkeitsmessgeräte ausgelesen und die Ergebnisse dem Gemeinderat mitgeteilt werden? Das Gerät in Rothenberg wurde bereits einmal ausgelesen. Es waren keine gravierenden Überschreitungen festzustellen. Das Auslesen ist sehr zeitaufwändig, wird aber gemacht, sobald die Verwaltung Kapazitäten dafür hat.
  • Kann in der Burgstallstraße ein Messgerät aufgestellt werden, weil zunehmend beobachtet wird, dass sich der Durchgangsverkehr nicht an die Zone 30 hält? Es wird aufgestellt, sobald es wieder zur Verfügung steht. Momentan ist es in Puschendorf (gemeinsame Anschaffung).
  • Einmündung von der Kreisstraße zum REWE: Die Asphaltierung an der Abzweigung ist wieder stark beschädigt. Es wird hier eine andere Lösung überlegt, eventuell Abgrenzung durch Pflastersteine. Dies ebenso bei den Schlaglöchern an der Abzweigung Getränkemarkt.
  • Aufgrund von Beschwerden, dass am Kärwaplatz gegenüber von der Schulbushaltestelle immer wieder Autos beim Vorbeifahren auf den Gehweg ausweichen, wird überlegt, hier mobile Pflanzkörbe aufzustellen. Der Punkt wird in die Haushaltsplanung 2022 genommen.
  • Belegungszahlen Kindertagesstätten: Laut Auskunft der KiTa-Leiterinnen gibt es hier aktuell keine Engpässe.

Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler Obermichelbach freuen sich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und stehen bei Rückfragen immer gerne zur Verfügung.

Ulla Schwarte