TOP 1  - Beantwortung von Anfragen

• Erneuerung Dorfplatz Rothenberg: Die Ausführung verschiebt sich aufgrund der aktuellen Situation bis in den Herbst (Ende September).
• Obstbäume, deren Früchte von allen genommen werden dürfen: Die Markierung mit einem gelben Band wurde bei der Bürgerhalle begonnen. Die Bänder dürfen nicht abgenommen und woanders angebracht werden.
• Radweg Rothenberg: Die Zuständigkeit muss noch geklärt werden. Ein Radwegekonzept wird in der Septembersitzung vorgestellt.
• Biber: Der Biber hat wahrscheinlich den Bau am Regenrückhaltebecken verlassen und ist Richtung Burgstallstraße abgewandert. Ein neuer Damm am Michelbach macht dort Probleme bei den Anliegern, das LRA ist informiert. Eine Begehung wird erfolgen.
• Kosten Bepflanzung Kreisverkehre: Werden bekannt gegeben, wenn alle Rechnungen da sind.

TOP 2  - Bericht des Bürgermeisters

• Baumkataster: Die letzten Bäume müssen noch aufgenommen werden. Danach erfolgt eine Bewertung und es werden Überlegungen angestellt, was gemacht werden muss.
• Abnahme Gaststätte am Michelbach erfolgt am 29.7.
• Jugendarbeit: Hilda Inhof hat aus privaten Gründen ihre Wochenstunden in Obermichelbach von 23 auf 5 Stunden reduziert. Laura Kundiger aus Tuchenbach hilft auf 450 Euro-Basis aus.
• Jenny Hetzel, Tierfotografin, hat ein Fotobuch über die Wildtiere in Obermichelbach entworfen. Es wird eine kleine Auflage gedruckt, die Bücher werden als Geschenk verwendet.
• Der jährliche Sicherheitsbericht der Polizei steht den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung. Es ist ein geringer Anstieg der Kriminalität zu vermerken, der sich aber im Rahmen bewegt.
• Spielplatz Rothenberg: Einige neubestellte Geräte waren dem Augenschein nach nicht ganz in Ordnung und mussten sicherheitstechnisch noch überprüft werden. Letztlich könnten sie aber nun aufgestellt werden. Da der Spielplatz während des Umbaus für vier Wochen gesperrt werden muss, sollen die Arbeiten aber erst im Herbst erfolgen. Nach Gesprächen mit Eltern sei das so in Ordnung.
  Gemeinderat Frank Winterbauer (Freien Wähler) hat dazu von Eltern eine andere Meinung gehört. Die Fraktionen sollen sich bis zur Bauausschuss-Sitzung dazu abstimmen. Anmerkung: Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 20. Juli auf Bestreben der Fraktion der Freien Wähler entschieden, dass der Umbau des Spielplatzes Rothenberg bereits im Sommer erfolgen soll. Baubeginn ist August.
• Das Biergartenfest ist gut verlaufen. Der Festwirt und Frau Grauberger sind zufrieden. Großes Lob an die Kärwaburschen und -madli für ihr diszipliniertes Verhalten.
• Fair Trade: Ein erstes Treffen der Steuerungsgruppe mit Monika Hübner vom Regionalmanagement des Landratsamtes hat stattgefunden. Das nächste Treffen ist Ende Juli, damit ein kurzer Text für das Mitteilungsblatt besprochen werden kann. Jede Bürgerin/jeder Bürger kann bei der Steuerungsgruppe mitarbeiten, oder an einem der Treffen teilnehmen. Gute Beispiele für die Umsetzung des Prozesses sind Veitsbronn und Puschendorf.
• Bauhof: Der Spatenstich ist erfolgt. Gemeinderat Hans Höcherl findet es nicht in Ordnung, dass der Gemeinderat darüber nicht informiert wurde.
• Dank an alle Freiwilligen, die am vergangenen Freitag beim Hochwasser in Wilhermsdorf geholfen haben. Auch Veitsbronn war kurz vor dem Katastrophenfall.

TOP 3  - Bauhof – Vorstellung der Planungen TGA (Technische Gebäudeausrüstung) und Technische Anlagen Außenbereich

• Kostenexplosion: Vorstellung durch das Planungsbüro, Herrn Bartmann. Er erklärt die Kostenexplosion damit, dass sowohl Großhändler als auch Handwerksfirmen die Situation scheinbar ausnutzen. Im Moment ist generell Baumaterial schwer zu beschaffen. Grundleitungen z.B. sind 70 bis 90 % teurer geworden.
• Es wird die Art der Gebäudedämmung diskutiert, sowie die Frage, ob im Sozialtrakt eine Fußbodenheizung oder herkömmliche Heizkörper verbaut werden sollen.
  Nach Aussage des Planers wird der Mindestwärmeschutz nach Energie-Einsparungs-Verordnung (EnEV) erfüllt. GR Funck vertritt die Auffassung, dass kommunale Gebäude in Zeiten des Klimawandels mehr als die Mindestanforderung der EnEV erfüllen sollten. Er stellt auch die Frage, ob es für besseren Wärmeschutz nicht Förderprogramme geben würde. Dies wurde bejaht, aber nach Lage der Dinge wurde dafür der Zeitpunkt nicht abgewartet und nach der Vergabe von Bauleistungen kann kein Antrag mehr gestellt werden.
  Bei der Raumheizung hat man sich seitens der Fachplaner, in Abstimmung mit dem Bauherrn, für eine Fußbodenheizung entschieden, weil sie besser sei und Stellflächen für Heizkörper in den Räumen knapp sind. Auch diese Entscheidung wird kontrovers diskutiert. Einerseits hätte man durch eine konventionelle Heizung mit Heizkörpern Investitionskosten sparen können, anderseits durch einen besseren Wärmeschutz Heizkosten. Eine Fußbodenheizung ist nicht nur die teuerste Lösung, es stellt sich auch die Frage, ob das in einem Bauhof notwendig ist. Die Diskussion darüber erweist sich aber am Schluss als hinfällig, weil die Ausschreibung der Leistungen bereits läuft.
• Aus der Diskussion ergibt sich die Forderung einzelner Mitglieder des GR, dass der Gemeinderat künftig besser informiert und in Entscheidungsprozesse enger eingebunden werden soll. Die Fraktionen sollen klären, ob die Angelegenheiten Bauhof zukünftig im Bauausschuss oder im Gemeinderat beraten werden sollen.
• Anzumerken ist, dass gegenwärtig keine Zisterne oder Regenrückhaltung geplant ist, obwohl dies der Bebauungsplan zwingend fordert. Begründet wird dies mit den dafür anfallenden Kosten. Auch eine ursprünglich gewünschte Photovoltaikanlage auf dem nach Süden geneigten Hallendach ist gegenwärtig aus Kostengründen nicht geplant. Lediglich eine Nachrüstung soll durch Einbau entsprechender Lehrrohre möglich sein.

TOP 4  - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Baumpflanzung für jedes neugeborene Baby

• Der Gemeinderat beschließt dies einstimmig ab 2022. Geeignete Flächen müssen noch gefunden werden. Obermichelbach hat ca. 20-25 Geburten pro Jahr. Die Bäume können im Ortsgebiet verteilt werden. Sie müssen nicht auf einer Fläche stehen.

TOP 5  - Antrag BI Artenvielfalt auf Errichtung eines Naturlehrpfads

• Nachdem nach dem abgelehnten ersten Antrag im vergangenen Jahr bisher keine geeignete Alternativfläche für den Lehrpfad gefunden werden konnte, erneuerte die BI ihren Antrag für die Fläche gegenüber dem Rathaus, westlich des Regenrückhaltebeckens, im hinteren Bereich. Der Gemeinderat beschließt dies mit einer Gegenstimme.

TOP 6  - Bericht der Freiwilligen Feuerwehr Obermichelbach

• 1. Kommandant Wolfgang Tiefel gab gemäß der Satzung einen Jahresbericht ab.
  Anmerkung: Vor der Sitzung hatten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Gelegenheit, die neue Schlauchpflegeanlage zu besichtigen.

TOP 7  - Bericht Schulverband

• Die Klassenstärken steigen derzeit. Eventuell muss überlegt werden, wo noch Räume geschaffen werden können.
• Der Schulverband hat beschlossen, dass für alle Schülerinnen und Schüler Tablets angeschafft werden sollen, damit alle auf dem gleichen Stand sind. Anschaffung von 300 Tablets zu je ca. 350 Euro.
• An der Aktion Bio-Brotboxen wird zukünftig nicht mehr teilgenommen. Grund: Schlechte Qualität und Plastikverpackung.
• Corona-Schnelltest für Schulkinder: Die Linden-Apotheke führte vor den ersten Tests eine Schulung durch. Die meisten Kinder lassen sich testen.
• Verlängerung Betreuungszeiten der Mittagsbetreuung: Mo-Do nun bis 16.30 Uhr, FR bis 16 Uhr.

TOP 8  - Jahresbericht VHS Obermichelbach 2020

• Der Bericht erfolgte durch die Leiterin der VHS, Sabine Stockert. Es war ein schwieriges Jahr. Das Wintersemester konnte zwar starten, musste dann aber wegen Corona wieder eingestellt werden. Die VHS wurde finanziell über die Dezemberhilfe und den Bay. VHS-Verband unterstützt.

TOP 9  - Mitteilungen und Anfragen:

• Sachstand Ausgleichsflächen: Antwort: Die Gemeinde erfüllt nach Aussage der Unteren Naturschutzbehörde alle Anforderungen, die Flächen müssen noch in ein Öko-Konto eingepflegt werden. Ein Bericht darüber, mit Plan, wird nach Fertigstellung ins Ratsinformationssystem eingestellt.
• Regenrückhaltebecken: Es ist aufgefallen, dass sich bei Starkregen das erste Regenrückhaltebecken in Pfefferloh 1 nicht füllt. Antwort: Das wird geprüft.
• Sachstand Widersprüche gegen die Südumgehung Niederndorf: Antwort: Die vom Gemeinderat beschlossene Stellungnahme wurde weitergeleitet. Eine Rückmeldung dazu gibt es nicht. Die Verwaltung fragt nach.
• Nachpflanzungen: Anfrage, ob man an verschiedenen Stellen/Straßenrändern größere Lücken zwischen Bäumen durch Nachpflanzungen füllen kann. Antwort: Das wird geprüft. Die Landwirte sollen dazu mit ins Boot genommen werden, weil die nicht geschädigt werden dürfen.
• Ratten: In Rothenberg wurden vermehrt Ratten gesehen. Wann findet wieder eine Aktion zur Bekämpfung statt? Antwort: Es werden Angebote über mögliche Methoden eingeholt. Gift ist verboten.
• Leinenpflicht für Hunde: Wäre das Thema Leinenpflicht ein Thema für den Gemeinderat? Es soll einen Vorfall mit Kindern gegeben haben. Antwort: Wenn der Gemeinderat das wünscht, kann man das in einer der nächsten Sitzungen einmal diskutieren. Eine Leinenpflicht sei schwer durchsetzbar.

Aufhebung aus der Nichtöffentlichen Sitzung

• Antrag der Freien Wähler Obermichelbach auf Ankündigung der Ersatzvornahme zur Fertigstellung der im Zuge der Verlegearbeiten der Deutschen Glasfaser unvollständig erbrachten Straßen- und Gehwegarbeiten im Gemeindegebiet.
  Gemäß Antrag soll der Deutschen Glasfaser eine angemessene Frist von 14 Kalendertagen gesetzt werden, innerhalb der sie die Arbeiten im Bereich der Ortsdurchfahrt Rothenberg ordnungsgemäß fertigstellt, unter Androhung von Ersatzvornahme und Kostenberechnung. Kommt die Deutsche Glasfaser dem nicht nach, sollen die Arbeiten nach einer weiteren schriftlichen Nachfrist von 7 Kalendertagen durch die Gemeinde erfolgen. Die Arbeiten sollen bis spätestens Ende September 2021 abgeschlossen und der Deutschen Glasfaser gegebenenfalls in Rechnung gestellt werden.
  Der Antrag wird mit knapper Mehrheit abgelehnt.
• Alternativvorschlag seitens der Verwaltung:
  Wie vorgesehen soll die Verwaltung der Deutschen Glasfaser ein Schreiben mit der Ankündigung der selbständigen Instandsetzung der Verkehrswege nach § 71 Abs. 2 TKG zustellen. Diese Ankündigung soll sich auf die vier Querungen in Rothenberg und die wichtigsten Stellen in Obermichelbach beschränken. Die Verwaltung soll die notwendigen Arbeiten in die Wege leiten und eine Firma für diese Maßnahme finden.
  Für die restlichen Stellen wird der Firma Deutsche Glasfaser eine Frist bis zum 31.08.2021 zur Asphaltierung eingeräumt. Sollten die Arbeiten bis zu diesem Tag nicht begonnen worden sein, wird die Verwaltung anhand der bis dahin ermittelten voraussichtlichen Kosten für alle Stellen das weitere Vorgehen entscheiden.
  Diesem Antrag wird zugestimmt.

Die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler Obermichelbach freuen sich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und stehen bei Rückfragen immer gerne zur Verfügung.

Ulla Schwarte