TOP 2 - Beantwortung von Anfragen

• Bezüglich der unverfugten Querrillen in den Straßen, die durch die Verlegung der Glasfaserkabel entstanden sind, wurde nachgefragt, wann die endgültige Verfüllung erfolgt.
  Antwort:
  • Die Asphaltfirmen arbeiten ab ca. Mitte Februar wieder. Es ist dann auch von der Witterung abhängig, wann die Verfüllungen gemacht werden können.
  • Die Verwaltung versucht ständig, einen Verantwortlichen der Straßenbaufirma zu erreichen. Der Auftraggeber für diese Arbeiten ist die Deutsche Glasfaser AG.
  • Nach Auskunft der Polizei dürfen keine Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder an den Rillen aufgestellt werden, weil in dem Fall die Haftung dann bei der Gemeinde liegen würde. Die Autofahrer sind angehalten, in der angemessenen Geschwindigkeit zu fahren.
  • Die Querrillen wurden bereits vom Bauhof mit Kaltasphalt aufgefüllt. Er wird auch regelmäßig kontrollieren, ob wieder Löcher entstanden sind und diese Schäden dann provisorisch nachbessern. Die Arbeitszeiten und Materialkosten werden aufgeschrieben, um sie ggf. weiterzugeben. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die Querrillen, sobald das Wetter besser ist und Asphalt geliefert werden kann, von der Straßenbaufirma fachmännisch verfüllt werden.

TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters

• Die Bürgermeister im Landkreis haben sich darauf verständigt, dass die Aktion Saubere Landschaft nicht im Frühjahr, sondern im Herbst stattfinden wird.
• Die Häckselaktion des OGV ist wegen Corona abgesagt.
• Bernd Zimmermann gibt aus Zeitgründen sein Amt als 2. Feuerwehr-Kommandant ab. Eine Neuwahl wird in der Bürgerhalle stattfinden.
• Die Nachbarschaftshilfe unterstützt Senior*innen beim Anmelden und als Fahrdienst zum Impfen. Flyer liegen aus.
• Die Organisation des Impfens liegt beim Landratsamt. Meine Nachfrage, ob man  seitens der Gemeinde das Impfen selbst organisieren könnte (es gibt dazu Berichte z.B. aus Effeltrich, Landkreis ERH, und Bräuningshof, LK Forchheim) wurde daher abschlägig beschieden. Es sollen aber neben dem Impfzentrum in Fürth, das für die Bürger*innen der Stadt und des Landkreises zuständig ist, weitere Impfzentren errichtet werden. Eine entsprechende Anfrage erging an die Kommunen.
• Alle Infos zu Corona werden aktualisiert auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht. Die Mitglieder des Gemeinderates werden gebeten, dies an die Bürger*innen weiterzugeben.
• Am 29.1.21 fand in der Verwaltung das ISIS 12-Audit statt. Alle Kommunen, die bisher geprüft wurden, haben bestanden. Die IT-Mitarbeiter haben gute Arbeit geleistet.
• Der Neujahrsempfang muss leider wegen Corona ausfallen. Wenn möglich, soll es zu gegebener Zeit einen Jahresempfang geben.
• Auf Anfrage beim Landratsamt wurde in Erfahrung gebracht, dass die Rodung des Waldstücks Richtung Tuchenbach bereits im letzten Jahr offiziell vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten genehmigt worden ist. Es soll dort eine Ackerfläche entstehen. Gemeinden können nichts dagegen machen. Eine Abholzung wird nicht über die Gemeinde beantragt und sie wird nicht informiert.

TOP 4 und TOP 5 - Kommunale Zenngrund-Allianz – Vorstellung des Projektes „Wanderwegenetz“
durch Frau Schäfer und Genehmigung der Beauftragung zur Realisierung eines interkommunalen Wanderwegenetzes mit Erstellung von Wanderwege-Übersichtstafeln

• Svenja Schäfer von der Zenngrund-Allianz berichtete kurz über die Zenngrund-Allianz allgemein, über das Projekt "Wanderwegenetz" und beantwortete Fragen zu dem Projekt.
  Das interkommunale Zenngrund-Allianz-Projekt Wanderleitsystem ist schon konzipiert und soll jetzt durch das Aufstellen von Wanderschildern fertiggestellt werden. Das Konzept wurde über das Amt für ländliche Entwicklung gefördert, für die Schilder selbst gibt es keine Förderung. Einen kleinen Anteil übernimmt der VGN, eine Zuschussanfrage beim Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald läuft noch. Die Pflege der Wanderwegemarkierungen und die Kontrolle der Beschilderungen läuft über Ehrenamtliche des Fränkischen Albvereins.
• Ausführliche Informationen über die Aktivitäten der Zenngrund-Allianz werden in Zukunft über die Gemeinde-Homepage und das Mitteilungsblatt erfolgen. Interessierte können sich aber gerne selbst im Internet umschauen unter https://zenngrund-allianz.bayern.
• 2020 wurde zum ersten Mal eine Gesamtsumme von 100.000 Euro für Kleinprojekte in der Allianz zur Verfügung gestellt, unter anderem in Obermichelbach für den kommunalen Jugendtreff. Auch für das Jahr 2021 werden aus Obermichelbach im Rahmen des Regionalbudgets wieder Anträge gestellt, so zum Beispiel für das Ofenrohr (Jugendtreff der Kirchengemeinde) oder für eine neue Küche im Dorfgemeinschaftshaus.
• Der Gemeinde genehmigt einstimmig die Auftragsvergabe der Zenngrund-Allianz für die Realisierung eines interkommunalen Wanderwegenetzes mit Erstellung von Wanderwege-Übersichtstafeln für die Gemeinden der Zenngrund-Allianz zum anteiligen Preis von 3.461,07 an die Fa. Schettler Consulting KG.

TOP 6 - Bewerbung der Gemeinde Obermichelbach als Fair Trade-Gemeinde im Rahmen der internationalen Kampagne „Fair Trade Towns“

• Im Landkreis Fürth gibt es bereits ein großes Engagement der Kommunen zum Thema Faires Handeln. Veitsbronn, Seukendorf, Cadolzburg, Stein, Roßtal, Zirndorf, Oberasbach und Langenzenn sind bereits zertifizierte Fair Trade-Kommunen. Voraussetzungen für den Titel „Fair Trade-Gemeinde“ sind
  • der Beschluss des Gemeinderates
  • die Bildung einer Steuerungsgruppe
  • im lokalen Einzelhandel und in ausgewählten Gastronomiebetrieben: der Vertrieb von Produkten, die aus gerechtem Handel stammen und das entsprechende Gütesiegel tragen
  • Fair Trade-Produkte in Schulen, Vereinen, Kirchen und Bildungsengagement
  • Berichterstattung in der Presse und in den Medien
• Sind die Kriterien erfüllt, wird der Titel „Fair Trade-Gemeinde“ zunächst für zwei Jahre verliehen.
  Wichtig bei diesem Prozess ist nicht die Schnelligkeit, mit der man die Zertifizierung erhält, sondern der Austausch und die Information der Bürger*innen, damit diese den Fair Trade-Gedanken auch in ihrem Alltag implizieren und leben.
• Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Prozess für die Zertifizierung als Fair Trade-Kommune Obermichelbach anzustoßen. In der Steuerungsgruppe werden aus dem Gemeinderat ein Mitglied je Fraktion sowie jemand aus Wirtschaft, Kirche und den Vereinen vertreten sein. Für die Freien Wähler wird Ulla Schwarte in der Steuerungsgruppe mitarbeiten. Weitere Infos sind zu finden auf www.fairtrade-towns.de oder auf der Seite des Landratsamtes, gerne aber auch bei mir.

TOP 7 - Bauantrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhauses im Steinackerweg 12

• Einstimmige Zustimmung

TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen

• Sachstand Bauhof: Der Bauantrag ist zur Bearbeitung beim Landratsamt. Architekt Pasemann wird über das Ergebnis der Prüfung und gegebenenfalls Auflagen berichten.
• Sachstand Flächennutzungsplan: Die Arbeit daran ruhte bisher, wird jetzt aber wieder aufgenommen.
• Sachstand Spielplatz Rothenberg: Die Arbeiten werden aufgenommen, sobald die Witterung es zulässt.
• Wasserstand Regenrückhaltebecken Vacher Straße: Kann es passieren, dass durch die Bauarbeiten des Bibers der Wasserstand zu hoch wird und dadurch der Damm wegkippt?
  Antwort: Nein, das kann nicht passieren, da der Biber den Wasserstand reguliert, damit sein Bau nicht gefährdet ist. Die vom Biber abgeholzten Bäume werden nicht nachgepflanzt. Wir könnten den Biber fangen und woanders aussetzen, aber laut Info der Fachleute würde über kurz oder lang ein neuer Biber kommen. Das Wasserwirtschaftsamt hat die Sachlage im vergangenen Jahr geprüft und befunden, dass der Biber in Bezug auf die Funktionalität des Regenrückhaltebeckens keine Gefahr darstellt.

Ulla Schwarte