Beantwortung von Anfragen

Die aktuellen Belegungszahlen der KiTas werden nach Abgleichung mit den Leiterinnen in der Oktobersitzung vorgestellt. Der Handlungsbedarf wird dann besprochen.

Bericht des Bürgermeisters

• Die Erstellung des gemeindlichen Baumkatasters hat begonnen.
• Der AK Mitteilungsblatt hat zwei Vorschläge erarbeitet, die in der Druckerei probeweise umgesetzt und in der Dezembersitzung der VG vorgestellt und beraten werden.
• Am Besuch der Mittelschule im Sommer haben dankenswerterweise viele Gemeinderäte teilgenommen. Es war ein guter und informativer Austausch mit dem Leiter der Mittelschule, Herrn Sponsel.

Bestellung eines Radbeauftragten für die Gemeinde Obermichelbach

In den Kommunen sind für die aktuellen Ratsperioden die Radbeauftragten zu bestellen. Diese fungieren als Bindeglied zwischen der Gemeinde, der Radbeauftragten des Landkreises, Frau Buness, und den Bürgern. Sie sollen bei allen Fragen rund um den Radverkehr eingebunden und angehört werden. Für Obermichelbach hat sich Hans Zimmermann zur Verfügung gestellt und wurde vom Gemeinderat einstimmig als Radbeauftragter bestellt.

Gemeindewerke Obermichelbach, Feststellung Jahresverlust 2018

• Der Jahresabschluss der Gemeindewerke Obermichelbach schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 100.643,96 Euro ab. Dieses Ergebnis muss seitens des Gemeinderates festgestellt werden.
• GR Lorenz Funck merkt dazu an, dass der Ersteller des Jahresabschlusses diesen auch selbst geprüft hat und empfiehlt eine Nachprüfung durch den Werkausschuss oder einen anderen Unbeteiligten. Er beantragt die Zurückstellung der Ergebnisfeststellung. Dies wurde mit 12 : 5 Stimmen abgelehnt. Der vorliegende Antrag, den Jahresabschluss festzustellen, wurde dann mit 13 : 4 Stimmen angenommen.

Gemeindewerke Obermichelbach, Verrechnung Verlustvortrag mit Kapitalrücklage

Für die Gemeindewerke ist bis zum 31.12.2018 ein Verlustvortrag in Höhe von 645.962,00 Euro aufgelaufen. Die Kapitalrücklage zum 31.12.2018 beläuft sich auf 953.787,87 Euro. Laut Eigenbetriebsverordnung muss der aufgelaufene Verlustvortrag in bestimmten Fristen mit der Kapitalrücklage verrechnet werden. Dies beschließt der Gemeinderat mit 15 : 2 Stimmen. Künftig entstandene Jahresfehlbeträge bzw. -verluste weden direkt mit der Kapitalrücklage verrechnet.

Bestimmung eines weiteren Trauortes

Der  Gemeinderat  bestimmt zusätzlich zum Trauzimmer und der Bürgerhalle den Sitzungssaal als weiteren Trauort. Dieser hat den Vorteil, barrierefrei zu sein. Außerdem können aufgrund der derzeitigen Abstandsregeln wegen Corona mehr Gäste bei Trauungen anwesend sein.

Mitteilungen und Anfragen

• Das Herbstkonzert von Kultur in der Kirche am 9. Oktober wird in der Bürgerhalle stattfinden. Die Halle wird mietfrei zur Verfügung gestellt.
• Es wurde angefragt, ob im Zuge von Spielplatzumgestaltungen in Betracht gezogen werden kann, Turngeräte für Erwachsenen aufzustellen. Es muss geprüft werden, ob das im Kostenrahmen möglich ist bzw. ob aus dem Regionalbudget der Zenngrundallianz Fördermöglichkeiten bestehen. Grundsätzlich ist das eine gute Idee.
• Es wurde angefragt, ob eine Radquerung über den Graben auf der Höhe der Hormersdorfer Straße möglich ist.
• Die Notausgänge der beiden Gaststätten müssen hinsichtlich der Panikschlösser überprüft werden.
• Die Verabschiedungsfeier von Altbürgermeister Herbert Jäger und den ausgeschiedenen Gemeinderäten soll am 28. April 2021 stattfinden.
• Ab Januar werden im gesamten Landkreis die Gelben Säcke durch Gelbe Tonnen ersetzt.
• Sind die Pflasterarbeiten in Untermichelbach schon beendet? Das wird mit der Verwaltung geklärt.
• Bleibt das Reitverbotsschild am neu gemachten Verbindungsweg zwischen Obermichelbach und Haundorf bestehen? In einem Brief wurde seinerzeit an die Reitställe kommunziert, dass das Schild nur vorübergehend sein soll. Das muss geprüft werden.

Ulla Schwarte

Ergänzung vom 1.10.2020

Information aus der Bauausschuss-Sitzung am 29.09.2020:

In der Septembersitzung 2019 hat die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag auf die barrierefreie Neugestaltung des Dorfplatzes in Rothenberg gestellt. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, Angebote einzuholen und Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Es liegen zwei Angebote von Planungsbüros und eines von einer Gartenbaufirma vor. Der Bauausschuss beschließt in der Sitzung am 29.09.20 einstimmig, der Gartenbaufirma den Auftrag zu erteilen. Die Fraktionen werden gebeten, die vorgelegte Planung zu besprechen und zu überarbeiten. Vorschläge sollen dann entsprechend eingearbeitet und in der nächsten Bauausschuss-Sitzung vorgestellt werden. Im Haushalt 2021 werden für die Neugestaltung des Dorfplatzes Rothenberg 50.000 Euro bereitgestellt.