Gemeinderatssitzung vom 9. November 2020
Vor der Sitzung fand eine Bürgerfragestunde statt. Es wurde gefragt, ob die Asphaltier- und Pflasterarbeiten der Deutschen Glasfaser kontrolliert und ggf. nachgebessert werden. Antwort: Das Ingenieurbüro Pongratz wird die Arbeiten am Ende anschauen und abnehmen.
Zu Beginn der Sitzung wurde dem Antrag von GR Lorenz Funck stattgegeben, die TOPs 4 bis 8 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil mit der Ladung nicht alle aktuellen Unterlagen zur Verfügung standen. Dem wurde stattgegeben. Die Beschlüsse zum neuen BBP Rothenberg werden in der Sitzung am 7.12.20 gefasst.
TOP 2 - Beantwortung von Anfragen
- Mitfahrbank: TVO und BFO spenden je eine Bank; bei der nächsten Verkehrsschau werden passende Standorte ausgesucht, die den Verkehrsfluss nicht beeinträchtigen. Hinweistafeln werden angebracht.
- Geschwindigkeitsbegrenzung Am Pfannenfeld: Dazu wird es eine Begehung geben. Es muss eine Schulbushaltestelle installiert werden, entweder an der Kreisstraße oder bei Fam. Bauer. Je nachdem, was gemacht wird, wird sich zeigen, ob und wie eine Geschwindigkeitsbegrenzung festgelegt werden kann. Ein Bericht dazu erfolgt in der Dezembersitzung.
TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters
- Der Neujahrsempfang muss wegen Corona leider entfallen. Es wird überlegt, in welchem Rahmen man die Ehrungen vornehmen kann.
- Der Zaun an der Kläranlage ist fertiggestellt.
- Die VHS hat coronabedingt alle Kurse im November eingestellt.
- Regionalmarkt: Alle Betreiber sind sehr zufrieden und bedanken sich bei den Obermichelbacher BürgerInnen, dass sie das Angebot so gut annehmen. Es wird einen neuen Stand geben mit Kunsthandwerk aus Rothenberg. Im Dezember erhalten die Vereine die Möglichkeit, Selbstgemachtes zu verkaufen als Ersatz für den Adventsmarkt. Im Januar und Februar pausiert der Regionalmarkt.
- Volkstrauertag: Es finden keine Feierlichkeiten im üblichen Rahmen statt, lediglich eine Kranzniederlegung am Ehrenmal nach dem Gottesdienst.
TOP 4 (neu) - Bauanträge
- Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Garagenkellers zu einer Physiotherapiepraxis: Dem Antrag von Beate Gabler, einen Garagenkeller auf ihrem Grundstück als Physiotherapiepraxisraum zu nutzen, wird einstimmig das Einvernehmen erteilt. Es handelt sich um eine Nachgenehmigung. Der Bauantrag wird zur weiteren Prüfung an das Landratsamt weitergeleitet. Dort wird auch die Stellplatzanforderung geprüft.
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines gemeindlichen Bauhofs im Gewerbegebiet Süd: Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben, somit der Genehmigungsplanung der pasemann+schierlein planwerkstatt gbR. Die Bauantragsunterlagen wurden in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro, der Verwaltung und den Brandschutzplanern zusammengestellt. Die Zufahrt soll über die Nahwärmezentrale erfolgen, da hier sowieso schon eine Zufahrt besteht und diese gemeinsam genutzt werden kann.
TOP 5 - Anfragen
- Andreas Rohringer: Darf an Heiligabend im Dorf ein Open Air-Gottesdienst stattfinden? Ja, im Rahmen der dann geltenden Regeln.
- Lorenz Funck: Besteht die Möglichkeit einer Radwegeverbindung nach Fürth? Es gibt bereits eine Querung Richtung Flexdorf über die Flurbereinigungswege. Es sollen aber Verhandlungen mit Fürth geführt werden.
- Wie ist der Stand der Dinge bei der Überarbeitung der Ausgleichsflächen? Es ist eine Begehung mit der Unteren Naturschutzbehörde geplant, bei der geklärt werden soll, was zu tun ist.
- Frank Winterbauer: Unterdeckung Krippenplätze? Erfreulicherweise können alle Kinder untergebracht werden.
- Ulla Schwarte: Kann bei der Nachbesserung der Feldwege besser berücksichtigt werden, dass diese auch für Radfahrer gut geeignet sind? Im Rahmen der technischen und finanziellen Möglichkeiten wird darauf geachtet.
Ulla Schwarte