Bürgerfragestunde
Zwei Bürger fragen, ob man die Grünflächen besser pflegen kann, aktuell in der Hormersdorfer Straße und am ehemaligen Spielplatz in Untermichelbach.
Eine entsprechende Anordnung ist bereits an den Bauhof erfolgt. Grundsätzlich soll bei einem Treffen mit Unterer Naturschutzbehörde geklärt werden, welche Flächen wie zu behandeln sind. Es soll dazu auch die BI Artenvielfalt eingeladen werden.

Bericht aus den Ausschüssen und Versammlungen

Sitzung des Bauausschusses am 12.05.2020:

Zu folgenden Anträgen erteilte der Bauausschuss sein Einvernehmen:
Antrag von auf Isolierte Befreiung für den Bau einer Garage auf Flur-Nr. 47.
Bauantrag zur Nutzungsänderung von einer Postfiliale/Gewerbe zu Wohnraum auf Flur-Nr.182/2 in Obermichelbach

Entsorgung Erdaushub
Der Bauauschuss Obermichelbach vergibt den Auftrag zur Entsorgung des gesiebten Erdmaterials an die Firma Spitzer GmbH, Mausdorf 29, in 91448 Emskirchen zum Preis von 12.608,05 € brutto.

Lackaufbau Boden Bürgerhalle
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt die Bodenarbeiten in der Bürgerhalle Obermichelbach an die Firma Edgar Gabriel zum Preis von 5.760,00 € brutto.

Regelung Technik in der Bürgerhalle Obermichelbach
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt den die Restarbeiten zur Regelung der Technik in der Bürgerhalle Obermichelbach an die Firma Wolf Elektronik zum Preis von 6.031,87 € brutto.

Baumkataster Gemeinde Obermichelbach
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt den Auftrag zur Erstellung eines Baumkatasters an die Firma Grosser-Seeger & zum Preis von 4.018,97 € brutto.

Sitzung des Schulverbandes am 19.05.2020:

Als Schulverbandsvorsitzender wurde erster Bürgermeister der Gemeinde Veitsbronn, Marco Kistner gewählt. Als erster Stellvertreter wurde der erste Bürgermeister der Gemeinde Obermichelbach, Herr Zimmermann, als zweite Stellvertreterin, die erste Bürgermeisterin der Gemeinde Puschendorf, Frau Hütten und als dritter Stellvertreter, der erste Bürgermeister der Gemeinde Tuchenbach, Herr Eder, benannt.

Weiterhin wurden Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt, eine Geschäftsordnung sowie eine Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes beschlossen. Es erfolgten weitere Beschlüsse hinsichtlich der Übernahme von Elternbeiträgen und der Essensgeldpauschale sowie der Anschaffung von Hygiene Plexiglastrennwänden sowie nichtöffentliche Punkte.

Gemeinschaftsversammlung 25.05.2020

In geheimer Wahl wurden Bernd Zimmermann zum Gemeinschaftsvorsitzenden, Leo Eder zum 1. Stellvertreter und Ulla Schwarte durch Losentscheid zur 2. Stellvertreterin bestimmt.
Die ersten und zweiten BürgermeisterInnen wurden zu EheschließungsstandesbeamtInnen bestellt.

Als Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Verwaltungsgemeinschaft wurde ein Sitzungsgeld von 25 Euro festgelegt. Die Geschäftsordnung, die im Wesentlichen der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages entspricht, wurde beschlossen.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass der Gemeinschaftsvorsitzende die dringend notwendige Serverumstellung in einer im Rahmen des Haushaltes festgelegten Summe von bis zu 20.000 Euro ohne weiteren Beschluss abwickeln darf.

Sachstand Mitteilungsblatt: Es wird einen Arbeitskreis zur Überarbeitung des Mitteilungsblattes geben (s.u.)

Bericht des Bürgermeisters
In Absprache mit Hilda Inhoff wurde entschieden, ein Ferienprogramm durchzuführen. Da in diesem Sommer aufgrund von Corona mehr Familien daheim bleiben werden, ist es wichtig, den Kindern etwas anzubieten. Beim Runden Tisch am 15.6. wurden die Vereine gebeten, Vorschläge zu machen. Es wird sich in erster Linie um Außenaktivitäten handeln. Die entsprechenden Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden.

Der Biber am Regenrückhaltebecken gegenüber von der Bürgerhalle hat seinen Hauptdamm so ausgebaut, dass er Endhöhe erreicht hat. Er könnte evtl. auch Junge haben, daher genießt er einen Sonderschutz. Umweltschutzamt und Wasserwirtschaftsamt prüfen, ob der Zweck des RRB noch gegeben ist. Wenn ja, dann muss Biber bleiben, wenn nicht, wird er eingefangen und umgesiedelt laut Biberbeauftragtem.

Die Störche auf der Aussegnungshalle brüten augenscheinlich in diesem Jahr noch nicht, bauen aber fleißig an ihrem Nest. Ihre Anwesenheit wird in der Bürgerschaft allgemein begrüßt. Auch der Architekt der Aussegnungshalle ist aufgeschlossen. Es soll gemeinsam überlegt werden, in welcher Form ein Schutz gegen die Verschmutzung angebracht werden kann.

Diakon Landes bittet um finanzielle Unterstützung für einen Rollrasen auf dem Bolzplatz im Hort. Bürgermeister Zimmermann stellt eine Beteiligung in Aussicht.

Termine:

• Runder Tisch Vereine am 15.6.;
• Infoveranstaltung zur Errichtung eines Bauernmarktes in Omb. mit Interessierten am 16.6.;
• Andacht für Gemeinderäte am 13. Juli vor der GR-Sitzung um 19.30 Uhr in der Bürgerhalle

Bericht aus der VHS
Sabine Stockert gibt einen detaillierten Bericht über die aktuelle Situation der VHS Obermichelbach sowie die Jahresabrechnung 2019. Im Sommersemester 2020 werden wegen Corona keine Kurse mehr durchgeführt werden. Der VHS-Verbund hat die EFQM-Validierung erfolgreich bestanden. Eine Wiederholung muss nach drei Jahren erfolgen.

Die Förderung für die geschaffene Projektstelle läuft zum 31. August aus. Es muss überlegt werden, wie die weitere Vorgehensweise ist.

Gründung Arbeitskreis Mitteilungsblatt
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Gründung eines Arbeitskreises zur Neugestaltung des Mitteilungsblattes für die Dauer der Neuorganisation, längstens bis zum Ende der Legislaturperiode. Der beratende Arbeitskreis besteht aus dem jeweiligen ersten Bürgermeister und der Verwaltung sowie je zwei Mitgliedern je Mitgliedsgemeinde und deren Stellvertretern. Für Obermichelbach werden benannt: Ulla Schwarte/Julia Enderle, Petra Kröger/Sabine Bohn.

Bestellung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der „Bürgerstiftung Obermichelbach“
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, dass aus jeder der vier Gemeinderatsfraktionen ein Mitglied bestellt wird. Der Stiftungsrat der Bürgerstiftung Obermichelbach wird für die für die Dauer von sechs Jahren wie folgt besetzt:
Bernd Zimmermann, Vorsitzender (CSU), Gerti Rottner (Grüne), Herbert Jäger (FW), Dietrich Beer (CSU), Winfried Enderle (SPD)

Beteiligung Bebauungsplan „Kreppendorf 42“ der Gemeinde Veitsbronn
keine Einwände

Benennung eines gemeindlichen Vertreters in der Fluglärmkommission des Albrecht Dürer-Flughafens Nürnberg
Als gemeindlicher Vertreter in der Fluglärmkommission des Flughafens Nürnberg wird der Erste Bürgermeister der Gemeinde Veitsbronn, Herr Marco Kistner, entsandt. Nach dem Rotationsprinzip wird als stellvertretendes Kommissionsmitglied die erste Bürgermeisterin der Gemeinde Puschendorf, Frau Erika Hütten, benannt.

Mitteilungen und Anfragen
Hans Höcherl fragt, ob man bei den Schaustellern anbieten solle, als Ersatz für die nicht stattfindende Kirchweih Buden aufzustellen. Das soll nicht gemacht werden, um Menschenansammlungen zu vermeiden. Aber man kann bei der Fa. Grauberger und Herrn Kassel nachfragen, ob es möglich ist, beim REWE-Markt einen Wagen aufzustellen, analog zu Veitsbronn/EDEKA.

Die Halteverbotsschilder im Wendehammer Gewerbegebiet West wurden aufgestellt.

Aufhebung aus der nichtöffentlichen Sitzung
Bei den Kanalarbeiten Bürgermeister Hans Tauber-Weg/Kirchenweg sind unvorhergesehene, notwendige Zusatzarbeiten angefallen. Mehrkosten ca. 26.000 Euro. Zum einen gab es Probleme mit einer Wasserleitung, die über dem Kanal lag, zum anderen riss im hinteren Bereich die Asphaltdecke und musste ausgetauscht werden. Einstimmiger Beschluss.

Ulla Schwarte