Wesentliche Punkte

 

TOP 3 - Bericht des Bürgermeisters

  • Deutsche Glasfaser - Anschluss in den Gewerbegebieten: Da die Gewerbegebiete über eine andere Vertriebsschiene als die Haushalte abgewickelt werden, ist noch unklar, ob dort Glasfaser verlegt wird. Es sind in beiden Gebieten Verträge abgeschlossen worden, aber eine konkrete Aussage der Deutschen Glasfaser steht noch aus.
  • Das Gutachten für die Schäden im Lindenweg am Nahwärmenetz soll in KW 45 ans Gericht gehen und sollte dann spätestens Ende November in der Verwaltung vorliegen.
  • Der Räum- und Streuplan für den kommenden Winter wird unverändert aus dem Vorjahr übernommen. Der Gemeinderat hat keine Änderungswünsche.
  • Die Asphaltdecke im Kriegenbrunner Weg ist fertiggestellt worden.­­

 TOP 4 - WBG Zirndorf; Konzept Wohnungsbau im Landkreis Fürth

Die Gemeinden im Landkreis Fürth befassen sich schon seit einiger Zeit mit der Frage, welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften bestehen. Ziel ist die Schaffung von Wohnraum und deren Umsetzung in Kommunen ohne eigene Wohnungsbaugesellschaft.

In einer früheren öffentlichen GR-Sitzung stellte bereits der Geschäftsführer der WBG Fürth eine potentielle „WBG Fürth Land“ vor, die aus einer Partnerschaft zwischen der WBG Fürth und einem Zusammenschluss von mindestens fünf Kommunen des Landkreises Fürth als eine GmbH bestehen soll.

Nun war Herr Schäfer von der WBG Zirndorf anwesend, um ein alternatives Konzept vorzustellen. Es sieht eine Zusammenarbeit mit Einzelkommunen im Landkreis als KG vor. Ziel ist auch hier die Errichtung und Bewirtschaftung von Wohnraum. Der große Unterschied bei diesem Modell ist, dass das Vermögen bei der Gemeinde bleibt. Es gibt keinen festen Einstiegszeitpunkt.

Der Gemeinderat nimmt das Konzept zur Kenntnis und wird voraussichtlich im Januar entscheiden, ob die Gemeinde Obermichelbach eine Zusammenarbeit mit einer WBG eingehen will.

TOP 5 - Sachstand Dichtigkeitsprüfung Kanal

Dieses Jahr wurde der erste Teil der Kanaluntersuchung in Rothenberg und einem Teil von Obermichelbach durchgeführt. (ca. 50 % des Kanalnetzes). Die Fa. TIG Ingenieure wertete die Ergebnisse für die Untersuchung der Grundstücksanschlüsse aus und erstellte ein erstes grobes Sanierungskonzept mit Kostenrichtwerten. In der Sitzung erläuterte Herr Schnellbeck von TIG Ingenieure diese Auswertung.

Die Schäden werden in Hinblick auf den Sanierungsbedarf in fünf Klassen eingeteilt:

  • Kein Handlungsbedarf
  • Langfristiger Handlungsbedarf
  • Mittelfristiger Handlungsbedarf
  • Kurzfristiger Handlungsbedarf
  • Sofortiger Handlungsbedarf

Die geschätzte Gesamtsumme der Sanierungskosten bei den bisher geprüften Grundstücksanschlüssen liegt bei ca. 770.000 Euro. Kosten für zu sanierenden Schächte und Hauptleitungen sind noch nicht enthalten. Hierfür muss eine Auswertung erst noch beauftragt werden.

Für die Behebung von Schäden an Schächten und Hauptleitungen muss man vermutlich nochmals mit ähnlich hohen Kosten rechnen. Das ist eine erschreckend hohe Summe, auch wenn nicht alle Schäden sofort behoben werden müssen. Es kommt auf die Gemeinde in den nächsten Jahren ein großes Kostenpaket zu. Das muss bei allen weiteren Investitionsplanungen bedacht und berücksichtigt werden. Unser Kanalnetz ist ein großer Anlagenwert in der Gemeinde. Es ist unsere Pflicht, dieses Vermögen auch für die Zukunft zu erhalten. Daher besteht erheblicher Handlungsbedarf, den wir nicht aus den Augen verlieren dürfen!

TOP 6 - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses im „Toskana-Stil“ mit Garagen und Stellflächen, in der Buchenstraße

Der Gemeinderat stellt sein Einvernehmen gemäß § 36 BauGB in Aussicht.

TOP 7 - Bestätigung der Kommandantenwahl und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Obermichelbach

Bei der Wahl im Rahmen einer ordentlichen Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, bei der 31 aktive Feuerwehrleute anwesend waren, wurden Wolfgang Tiefel einstimmig zum Ersten und Bernd Zimmermann mit 16 zu 15 Stimmen zum Stellvertretenden Kommandanten gewählt, jeweils für einen Zeitraum von sechs Jahren. Die Wahl der Kommandanten wird in der GR-Sitzung bestätigt.

TOP 8 und 9 Kommunalwahlen 2020

Der Gemeinderat beruft die neue Geschäftsführerin der VG Obermichelbach-Tuchenbach, Frau Kress, zur Wahlleiterin und die Kämmerin Silke Morjan zu ihrer Stellvertreterin. Frau Kress beginnt ihre Tätigkeit am 01.01.2020.

Als sogenanntes Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer werden 60 Euro beschlossen. Die Helfer bei der  Briefwahl erhalten 50 Euro.

Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Da die Kosten für die Entsorgung des Aushubs aus der Sanierung des Weges nach Hauptendorf mit rund 37.000 Euro sehr hoch sind, beschließt der Gemeinderat, das Material zu sieben und nur die Grobteile entfernen zu lassen. Das feine Material soll liegenbleiben und bei Bedarf in der Gemeinde verwendet werden. Die Kosten für diese Aktion liegen bei ca. 4.500 Euro. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Leistungen an den günstigsten Bieter zu vergeben.

 

Ulla Schwarte