07.05.2020
Bericht über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates vom 7. Mai 2020

Die konstituierende Sitzung für die neue Amtsperiode 2020-2026 fand, im Zeichen der Corona-Krise, in der Bürgerhalle statt, damit die notwendigen Abstände eingehalten werden konnten. Der neu gewählte Bürgermeister Bernd Zimmermann eröffnete die Sitzung mit einer kurzen Begrüßungsrede.

TOP 1 - Vereidigungen

Die Vereidigung von Bürgermeister Bernd Zimmermann fand durch den lebensältesten Gemeinderat Lorenz Funck (Die GRÜNEN) statt.

Die Vereidigung der acht neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nahm Bürgermeister Bernd Zimmermann vor:

  • Christian Arold (CSU)
  • Julia Enderle (SPD)
  • Lorenz Funck (Die GRÜNEN)
  • Andrea Heckman (Die GRÜNEN)
  • Sebastian Krombholz (CSU)
  • Patrick Schepp (SPD)
  • Dr. Tobias Wagner (CSU)
  • Frank Winterbauer (SPD)

Vor der feierlichen Übergabe der Amtskette an seinen Nachfolger bedankte sich Herbert Jäger, Bürgermeister a.D., beim Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit und wünschte allen für die neue Amtsperiode alles Gute und eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohl der Gemeinde Obermichelbach.

 

TOP 2 - Weitere Bürgermeister und weitere Stellvertreter

Nach dem einstimmigen Beschluss, neben dem pflichtmäßigen zweiten Bürgermeister für Obermichelbach auch einen dritten Bürgermeister zu bestimmen, erfolgten die Wahlen geheim mittels Stimmzettel. Ergebnis:

  • Zweiter  Bürgermeister: Ulla Schwarte (FW) mit 9 zu 8 Stimmen
  • Dritter Bürgermeister:  Andreas Rohringer (CSU) mit 9 zu 8 Stimmen

 

TOP - 3 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts mit der Bildung von Ausschüssen

Werkleiter : Zum Werkleiter für die Gemeindewerke wurden satzungsgemäß Bernd Zimmermann und Ulla Schwarte (Stellvertreter) bestimmt.

Ausschüsse: Der Gemeinderat beschloss folgende Ausschüsse:

  • Rechnungsprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
  • Werkausschuss (6 Mitglieder)
  • Bau-, Energie- und Umweltausschuss (6 Mitglieder)

Die namentliche Besetzung der Ausschüsse wird demnächst im Bürgerinformationssystem auf der Gemeinde Homepage  veröffentlicht.

Auf den bisherigen Kultur-, Bildungs- und Sportausschuss wurde verzichtet. Um weiterhin den wichtigen Austausch mit den Vereinen und Gruppen aufrechtzuerhalten, soll stattdessen in regelmäßigen Abständen ein „Runder Tisch“ einberufen werden. Dabei soll darauf geachtet werden, dass dieser auch in entsprechender Form stattfindet. 

Sitzungsgelder: Die Gemeinderäte erhalten als Entschädigung für ihre Tätigkeit eine monatliche Pauschale von 50 Euro. Im Vergleich mit anderen Gemeinden ist dieser Betrag immer noch relativ niedrig angesetzt. Die jeweiligen Fraktionssprecher erhalten zusätzlich eine jährliche Pauschale von 120 Euro.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes. Sie tritt rückwirkend zum 1. Mai 2020 in Kraft.

 

TOP 4  - Bestellung der Mitglieder in die juristischen Personen/Organisationen

Die Vertreter und deren Stellvertreter wurden bestellt für

  • die Gemeinschaftsversammlung, die aus Vertretern der Mitgliedsgemeinden Obermichelbach und Tuchenbach besteht
  • die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Veitsbronn.

Die namentliche Besetzung wird demnächst im Bürgerinformationssystem auf der Gemeinde Homepage  veröffentlicht.

 

TOP 5 - Erlass einer Geschäftsordnung

Der Gemeinderat erlässt einstimmig die neue Geschäftsordnung zum 11. Mai 2020.

Die nächste Gemeinderatssitzung mit dem Schwerpunkt Vorbesprechung Haushalt 2020 findet am 12.05.20 statt.

 

Ulla Schwarte