07.10.2019
Aus der Gemeinderatssitzung vom 23. September 2019

An dieser Stelle informieren wir Sie zukünftig zeitnah über die wesentlichen Punkte aus der letzten Gemeinderatssitzung.

 

Bericht des Bürgermeisters

Im Haushalt 2019 stehen 40.000 € für die Verbesserung von Feld-  und Waldwegen im Gemeindegebiet zur Verfügung. Der Vorschlag von Bürgermeister Jäger, einen Waldweg, beginnend östlich der Gasmess-Station, in Richtung zur Straße nach Tuchenbach zu sanieren, wurde leider mehrheitlich abgelehnt. Für die Ausführung lag ein Angebot in Höhe von ca. 40.800 Euro vor. Der Anbieter hätte kurzfristig Mitte Oktober mit der Ausführung beginnen können.

In der Sitzung war nicht allen klar, um welchen Weg es sich handelt. Es wurden Zweifel über die Notwendigkeit geäußert, und dass es ja auch noch andere, dringend zu sanierende Wege gäbe. Eine Mehrheit für die Beauftragung wurde nicht gefunden. Die Fraktionen sollen bis zur nächsten Sitzung Vorschläge machen, damit eine Verbesserung von Wegen im nächsten Haushaltjahr konkret geplant werden kann und die Mittel zur Verfügung zur Verfügung stehen.

Am 19. November findet in Obermichelbach die diesjährige Familienkonferenz des Landkreises Fürth statt. Das Thema ist „Inklusion“. Es kann jeder teilnehmen. Flyer liegen im Rathaus aus.

Der Haushalt 2019 ist von der Kommunalaufsicht genehmigt worden. Bürgermeister Jäger weist auf einige Passagen in den schriftlichen Ausführungen hin:

  • Die Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die Hebesätze bei den Grundsteuern A und B unter dem Landesdurchschnitt liegen.
  • Zur Stärkung des Haushalts empfiehlt die Kommunalaufsicht die Streichung von freiwilligen Leistungen und eine stärkere Ausschöpfung eigener gemeindlicher Mittel (das wären z. B. Zuschüsse an Vereine, Erhöhung der Hebesätze).

Bauanträge

Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu folgenden Bauanträgen:

  • Neubau eines Einfamilienhauses im Traubenweg
  • Errichtung eines Kaltwintergartens im Traubenweg
  • Ersatzneubau einer Zaunanlage an der Gasmess-Station Burgstallstraße
  • Errichtung eines Offenstalls mit Vordach für vier Pferde in Rothenberg

Nachtrag Baumaßnahme RÜB Vacher Straße

Im Zuge der Aushubarbeiten beim Bauvorhaben Regenüberlaufbecken Vacher Straße (gegenüber von der Bürgerhalle) wurde festgestellt, dass aufgrund der Bodenverhältnisse eine zusätzliche Stabilisierung der Baugrube erforderlich ist. Die Mehrkosten belaufen sich auf 58.991,64 brutto. Der Auftrag hierfür wurde einstimmig nachgenehmigt.

Aufzug Bürgerhalle, Wartungs- und Notrufvertrag

Für den neuen Aufzug in der  Bürgerhalle werden die Verträge für die erforderliche Wartung und ein Notrufleitsystem genehmigt. Die jährlichen Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1.450 €.

Planungskonzept für Bodenschutzmaßnahme am Zenntal-Radweg

Der Zenntal-Radweg wird in einem Teilbereich (westlich von Ritzmannshof) bei Starkregen durch Wasser und Bodenabtrag aus einem angrenzenden Acker immer wieder in Mitleidenschaft gezogen. In Zusammenarbeit mit Eigentümern und Pächtern soll dafür eine Lösung gefunden werden. Als Gast ist Jakob Meier vom Amt für ländliche Entwicklung eingeladen. Er stellt in der Sitzung Fördermöglichkeiten für die Planung und Baumaßnahmen vor. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu stellen, um entsprechende Fördermittel für die Planung zu bekommen. Das weitere Vorgehen muss dann in einem zweiten Schritt noch festgelegt werden.

Neugestaltung des Dorfplatzes in Rothenberg: Antrag der Freien Wähler

Der Platz um die Linde in der Dorfmitte Rothenberg ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Pflastersteine sind aufgeworfen und stellen eine Stolpergefahr dar. Ebenso ist die Sitzbank kaputt.

Die Freien Wähler stellen den Antrag auf Neugestaltung des Dorfplatzes Rothenberg, unter Beachtung der Barrierefreiheit. Es sollen in diesem Zuge Überlegungen aufgenommen werden, die Fläche zu entsiegeln, um die Versickerung von Regenwasser zu ermöglichen und damit den vorhandenen Baum langfristig zu schützen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für die Neugestaltung des Dorfplatzes in Rothenberg Mittel im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Vorschläge zu machen und Fördermöglichkeiten zu prüfen.

 

Ulla Schwarte