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"unabhängig, sachbezogen, bürgernah" ist das Motto und Bekenntnis für die Kommunalpolitik der Freien Wähler. Welche Anforderungen leiten sich daraus für einen verantwortlichen Politiker ab?

[....zum Leitartikel "Der FREIE WÄHLER" 04/2015]


Siehe "Termine"


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Ziele 2014 - 2020 Langfassung

Politik von Bürgern – für Bürger

Die Leitlinien der Freien Wähler zur Wahl 2014

Auch wenn manche etwas anderes behaupten: Die Ortsverbände der Freien Wähler und ihr Zusammenschluss, der Landesverband der Freien Wähler Bayern, sind keine Parteien. Es gibt eine Landesvereinigung und eine Bundesvereinigung, die als Parteien organisiert sind, weil nur in dieser Form eine Kandidatur auf Landes- und Bundesebene möglich war.

Weil wir keine Partei sind, haben wir auch kein Parteiprogramm. Wir kümmern uns um die Sachthemen vor Ort: sachlich, unabhängig und bürgernah - und deshalb wissen wir auch ohne Parteibuch, was unsere Bürgerinnen und Bürger bewegt.

Wir haben keine Ideologien, die von oben vorgegeben werden, aber wir haben Grundsätze und Ziele: Wir wollen, dass Probleme gelöst werden, oder durch rechtzeitiges Handeln erst gar nicht entstehen. So sind wir vor 6 Jahren angetreten und dieses Versprechen haben wir eingelöst. Es wurde eine erfolgreiche Periode für unsere Gemeinde eingeleitet und genauso wollen wir auch in den nächsten 6 Jahren Politik vor Ort, für unsere Bürgerinnen und Bürger betreiben.

Unsere Aussagen zur Kommunalwahl 2014 haben wir wieder in 7 Handlungsfelder eingeteilt. Es wird Sie beim Lesen nicht überraschen, dass wir ähnliche Aussagen schon vor 6 Jahren gemacht haben. Was gut war, wollen wir fortsetzen und alles was neu auf die Gemeinde zu kommt, mit Nachdruck und Sachverstand angehen.

 

1. Familienpolitik

Familienpolitik war und ist der Kern unserer Arbeit. Sie schließt alle Bereiche der Kommunalpolitik ein. Aus den Familienkonferenzen 2008 bis 2010 haben wir zusammen mit unserem Bürgermeister Herbert Jäger die Ziele und Maßnahmen der letzten Wahlperiode entwickelt und umgesetzt. Das hat in vielen Bereichen zu einem Aufbruch geführt, der die Menschen in der Gemeinde näher zusammen gebracht hat. Die Gemeinde ist familienfreundlicher geworden, Entscheidungen wurden transparent gemacht, Bürgerinnen und Bürger wurden einbezogen, die Gemeinde ist schöner geworden und auf die Anforderungen der Zukunft vorbereitet.

Wir haben gezeigt, dass eine Dorfentwicklung mit Sachverstand und mit Beteiligung der Bürger nicht nur punktuelle Verbesserungen bringt. Zu Beginn der neuen Wahlperiode wollen wir erneut Familienkonferenzen abhalten, um gemeinsam mit Ihnen die Ziele zu entwickeln.

Diese Vorgehensweise hat sich in den letzten 6 Jahren bewährt. Es entstanden Arbeitsgruppen, die sich mit den örtlichen Gegebenheiten befasst haben. Daraus sind viele gute Ideen entstanden und letztlich auch umgesetzt worden.

Dem Wunsch einer neuen Dorfmitte wurde Rechnung getragen. Die leerstehenden Gebäude im kommunalen Besitz wurden mit hohem Aufwand, aber auch mit hohem Gebrauchswert, einer neuen Nutzung zugeführt. Gleichzeitig wurden wichtige Infrastrukturmaßnahmen damit verbunden, so dass ein Mehrfachnutzen damit verbunden ist.

Es gibt jährliche Jungbürgerversammlungen und seit über 3 Jahren ein Jugendparlament. Aus dem Arbeitskreis für Senioren ist der Seniorenrat entstanden, der sehr erfolgreich Angebote für diese Bevölkerungsgruppe entwickelt hat. Gerade in der Seniorenpolitik hat die Gemeinde Obermichelbach einen großen Schub nach vorne gemacht.

Zur Familienpolitik versprechen wir nichts anders, als dass wir diese Politik fortsetzen wollen und uns im Gemeinderat für unsere Ziele einsetzen werden.

Unser Leitbild für Familien lautet unverändert:

  • Menschen aller Altersgruppen sollen sich in Obermichelbach wohlfühlen
  • Kinder, die hier geboren werden und aufwachsen, sollen hier auch ihre Familie gründen.
  • Menschen, die hier alt werden, sollen ein Wohnumfeld haben, das es ihnen ermöglicht, in vertrauter Umgebung, unter Freunden und Bekannten, zu bleiben.
  • Wohnen und Arbeiten ist als Einheit zu sehen. Dafür sind die Rahmenbedingungen zu schaffen.
  • Obermichelbach ist offen für neu zugezogene Mitbürger und schafft Angebote für ihre Integration in eine dörfliche Gemeinschaft.
  • Der demografische Wandel erfordert Maßnahmen, um im Wettbewerb mit anderen Kommunen zu bestehen. Obermichelbach muss als Ort für Familien attraktiv bleiben, Positives muss erhalten und ausgebaut, noch vorhandene Defizite müssen beseitigt werden.

Konkret treten wir für Folgendes ein:

  • Die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung unserer Gemeinde soll durch eine offene Familienkonferenz im Herbst 2014 erfolgen.
  • Die Gemeinde trägt der Bevölkerungsentwicklung Rechnung und verbessert weiter die
  • Rahmenbedingungen für die wachsende Gruppe der Menschen ab 65.
  • Eine Einrichtung für Senioren-Wohnen und Seniorenpflege muss angestrebt werden.
  • Die Naherholungsmöglichkeiten sollen in den nächsten 6 Jahren sichtbar verbessert  werden.
  • Kulturelle Angebote sind weiter zu entwickeln und zu fördern.
  • Die Vereine müssen weiterhin unterstützt werden.
  • Der Erhalt und die Verbesserung der Infrastruktur, sowie der Angebote für die Nahversorgung, dürfen bei der Verwendung der vorhandenen Mittel nicht aus den Augen verloren werden.

 

2. Energie und Umwelt

Die Folgen des Klimawandels sind für Jeden spürbar. Es bleibt ein Gebot der Stunde, den Lebens-raum Erde zu schützen, wo immer es möglich ist – für uns und unsere Nachkommen. Die Gemeinde hat hier in den letzten Jahren enorme Anstrengungen unternommen.

Wir haben in den letzten 6 Jahren dafür gesorgt, dass kommunale Gebäude energetisch saniert oder verbessert wurden. Der Stromverbrauch in der Straßenbeleuchtung wurde um 40 % gesenkt. Die kommunalen Gebäude werden mit nachwachsenden Rohstoffen bzw. mit einem Blockheizkraftwerk beheizt. Dazu wurden ein Gemeindewerk und 3 Nahwärmenetze geschaffen. Eigenproduzierter Strom wird selbst genutzt.

Aus diesem Sachverhalt leiden wir unsere Umweltziele ab:

  • CO2  mindern durch mehr Energieeffizienz
  • „Saubere“ Energien verwenden
  • Weitere Umsetzung der Energiewende und
  • Vereinbarung von Zielen im Umweltschutz

Zur Umsetzung haben wir konkrete Vorstellungen:

  • Unterstützung von privaten Initiativen zum Bau von Nahwärmenetzen in Bestandsgebieten, um die ökologischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten von Kraft-Wärme-Kopplung, Sonnenenergie und nachwachsenden Rohstoffen sinnvoll zu nutzen
  • Förderung von privaten Energiesparmaßnahmen durch Einstiegsberatung
  • Sanierung der Abwassereinrichtungen, um gleichzeitig die Kosten für Kläranlagen, Regenwasserrückhaltebecken, usw., zu senken
  • Umweltschutz soll zentraler Punkt des Leitbildes für Obermichelbach werden

 

3. Ortsentwicklung

Die Ortsentwicklung der letzten Jahrzehnte bis 2008 bestand im Wesentlichen aus der Ausweisung von Baugebieten. Die Innenentwicklung wurde versäumt. Defizite in der Infrastruktur sind entstanden und mussten abgearbeitet werden. Wir haben uns nach Wahl 2008 grundlegend damit befasst und Maßnahmen eingeleitet. Siehe hierzu auch die Ausführungen zum Thema Familienpolitik.

Diese erfolgreiche Politik wollen wir fortsetzen.

Konkret treten wir für Folgendes ein:

  • Wir sind gegen eine Höchstspannungs-Stromtrasse durch das Gemeindegebiet. Nach unserer Überzeugung müssen regionale Lösungen gefunden werden, die eine solche Leitung nicht erforderlich machen. Der Widerstand der Bevölkerung muss deutlich gemacht werden.
  • Der Bau einer Aussegnungshalle hat sich auf Grund der Vielzahl anderer und dringlicherer Maßnahmen verzögert, zuletzt auf Grund der Kostentwicklung. Die Umsetzung in 2014 ist fest geplant. Parallel dazu ist die Erweiterung des Friedhofs, mit Ausweisung neuer Bestattungsformen vorgesehen. Im bestehenden Friedhof sind die Wege zu sanieren und durch eine überarbeitete Friedhofssatzung sollen auch gestalterische Verbesserungen erreicht werden.
  • Schnelles Internet, flächendeckend, für alle Haushalte und Gewerbe
  • Wie in Obermichelbach bereits geschehen wollen wir Dorferneuerungsprojekte in Untermichelbach und Rothenberg starten, um auch dort Fördermittel abzurufen.
  • Ein letzter Meilenstein in der Ortsmitte von Obermichelbach ist die künftige Nutzung bzw. der Umgang mit dem Gasthaus am Michelbach, Burgstallstr. 3 und dessen Umfeld. Wenn Fördermittel der Dorferneuerung in Anspruch genommen werden sollen, muss zwingend eine Entscheidung im Jahr 2014 getroffen werden.
  • Ein Schwerpunkt der kommenden Jahre muss auf die Sanierung und Instandhaltung unserer Entwässerungseinrichtungen, Straßen und Gehwege gelegt werden. Da die Investitionen in Hochbaumaßnahmen zum großen Teil erledigt sind, müssen dafür jährlich ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.
  • Die Ansiedlung eines Senioren-Pflegeheims, der Bau von Senioren-Wohnungen und die Ansiedlung einer Apotheke wurde angestoßen. Die Gemeinde kann hier nur anschieben und unterstützen. Diese Ziele müssen weiter verfolgt und zum Abschluss gebracht werden.
  • Bei der Ausweisung eines neuen Wohngebietes sind wir für eine weitgehende Zurückhaltung. Innenentwicklung hat für uns Vorrang vor Außenentwicklung.
  • Das Gewerbegebiet Süd hat sich bisher gut entwickelt. Die restlichen Grundstücke werden voraussichtlich in absehbarer Zeit bebaut sein. Eine gegenteilige Entwicklung ist im Gewerbegebiet Ost eingetreten. Hier möchten wir, zusammen mit den Eigentümern, ein Entwicklungskonzept erarbeiten, um auch dort wieder Arbeitsplätze zu schaffen und Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeinde zu  ermöglichen.
  • Auf die Weiterentwicklung der Naherholungsmöglichkeiten haben wir schon hingewiesen.

 

4. Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Immer mehr belastet uns der Durchgangsverkehr in Nord-Süd-Richtung. Es besteht eine Aussicht, die Kreisstraße Fü21 zur Gemeindeverbindungsstraße zurück zu stufen. Das ist letztlich auch darauf zurück zu führen, dass diese Straße wegen der Engstelle im Dorf keinen zusätzlichen Verkehr mehr aufnehmen kann.

Der Öffentliche-Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ist durch die Anschlussmöglichkeiten nach Siegelsdorf und Herzogenaurach bereits verbessert worden. Wir setzen und dafür ein, dass die Verbindungen weiter optimiert werden.

Beim Radwegenetz wollen wir einen neuen Versuch machen, die örtlichen Schwierigkeiten beim Landerwerb zu überwinden, um einen Lückenschluss zwischen Ober- und Untermichelbach entlang der Kreisstraße Fü 17 zu ermöglichen. Durch Verbesserung von Feld- und Waldwegen ist eine Verbindung nach Herzogenaurach möglich.

Auf die Notwendigkeit der anstehenden Maßnahmen zur Sanierung und Instandhaltung der Straßen und insbesondere der Gehwege haben wir schon hingewiesen. Dafür werden wir uns besonders einsetzen.

Konkret treten wir für Folgendes ein:

  • Rückstufung der Kreisstraße Fü 21 zu einer Gemeindeverbindungsstraße und Beschränkung des Schwerlastverkehrs
  • Schrittweise Optimierung der Fahrpläne des ÖPNV
  • Radwegverbindung nach Herzogenaurach und Lückenschluss nach Untermichelbach
  • Verstärkung des Einsatzes für Reparatur von Straßen und Gehwegen in allen Ortsteilen
  • Ausbau und Vernetzung der Flur- und Waldwege zur Naherholung

 

5. Bildung

Am Bildungssystem in Bayern wird immer wieder gebastelt, ohne dass wirkliche Fortschritte zu erkennen sind. Die Kommunen sind nur Sachaufwandsträger und haben darauf wenig Einfluss. Die demografische Entwicklung bei den Geburtszahlen, drückt sich nicht bei den Kosten aus. Die Schülerzahlen sinken, die Kosten steigen.

Neu geplant ist die Einführung eines Ganztagesangebotes für Grundschüler in Veitsbronn. Dafür haben wir uns eingesetzt und wollen dies auch bis zur endgültigen Umsetzung weiter tun. Weitere Entscheidungen sind bereits gefallen. Für die Schüler ab der 5. Klasse ist Langenzenn nächstgelegener Schulstandort. Allerdings genießen die Schulen einen guten Ruf, so dass unsere Kinder dort gute Voraussetzungen vorfinden.

Im frühkindlichen Bereich hat die Gemeinde für hervorragende Verhältnisse gesorgt. Für Krippenkinder bis zur Betreuung der Schulkinder im Hort sind ausreichend Plätze vorhanden. Das hat in den letzten Jahren einen großen Teil der Investitionsmittel gebunden, war aber für die Entwicklung und Attraktivität unserer Gemeinde zwingend erforderlich. Auch hier wissen wir unsere Kinder in guten Händen. Durch die kostenlose Überlassung der neugebauten Einrichtungen sorgen wir für erträgliche Gebühren und wollen dies auch so belassen.

Konkret treten wir für Folgendes ein:

  • Ausbau der Ganztagesangebote in allen Schularten
  • Freie Wahl zwischen G8 und G9
  • Erhalt attraktiver Betreuungseinrichtungen für Kinder in Obermichelbach
  • Förderung eines attraktiven Angebots unser Volkshochschule
  • Förderung kultureller Einrichtungen und Aktivitäten

 

6. Finanzen

Die sinnvolle Verwendung der verfügbaren Mittel ist ein immer währendes Thema. Die Prioritäten legt der Gemeinderat durch Abwägung unterschiedlicher Aspekte fest. Hilfreich, und der von uns bevorzugte Weg, ist die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in offenen Familienkonferenzen.

Die Gemeinde Obermichelbach ist eine der finanzstärksten Kommunen im Landkreis und damit in der Lage, notwendige Maßnahmen zu schultern, wenn auf der anderen Seite Investitionen auch einmal zurück gestellt werden. Die Finanzkraft ergibt sich aus der Attraktivität des Wohnortes, einer stabilen Unterlage aus der Einkommenssteuer und steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

In den letzten 5 Jahren wurden Wege im Gemeinderat gefunden, für notwendige Maßnahmen die jeweils erforderlichen Mittel bereit zu stellen. Nur für die Gründung eines Gemeindewerkes mit drei Nahwärmenetzen wurde eine maßvolle Neuverschuldung in Kauf genommen. Gleichzeitig wurden Altschulden abgebaut. Die Pro-Kopf-Verschuldung bewegt sich unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden und ist konstant geblieben.

Der Verschuldung stehen Investitionen in Generationenprojekte gegenüber.  Projekte, die in früheren Jahren nicht  angepackt, aber dringend erledigt werden mussten. Auf Grund der diversen Fördermittel ist das Vermögen der Gemeinde gestiegen.

Wir haben Prioritäten gesetzt und vorhandenes Kapital dort eingesetzt, wo es am dringendsten und nachhaltigsten war. Diese Politik wollen wir weiter verfolgen und damit die Gemeinde attraktiv und leistungsfähig erhalten.

Konkret treten wir für Folgendes ein:

  • Abwägung der Finanzsituation mit erforderlichen Maßnahmen
  • Setzen von Prioritäten in Abstimmung mit den Bürgern
  • Abbau der vorhandenen Schulden
  • Bildung von Rücklagen für kommende Aufgaben

 

7. Verwaltung

Die Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach ist nach ihrem Leitbild eine Dienstleistungseinrichtung für Bürgerinnen und Bürger. Wir sorgen für ein gutes Betriebsklima und erwarten im Gegenzug motivierte Mitarbeiter, die freundlich und kompetent die Anliegen der „Kunden“ bearbeiten.

Die Gemeinden der VG haben 2007 die Einführung der doppischen Buchführung beschlossen.

Dieses Buchungssystem, in Anlehnung an Wirtschaftsunternehmen, hat viel Kraft und Geld gekostet. Wir leben, wie alle Doppik-Kommunen, mit der Schwierigkeit, dass der Freistaat Bayern keine verbindliche Regelung geschaffen hat und deshalb auch kein EDV-Dienstleister ein zufriedenstellendes Verwaltungssystem dafür anbieten kann.

 

Am Ende sollen und werden die Vorteile überwiegen, weil dadurch eine nachhaltige Finanzpolitik möglich wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass durch dieses System die Entscheidungen des Gemeinderates transparenter werden, vor allem im Hinblick auf nachfolgende Generationen.

 

Zusammenfassung:

Nach der Wahl 2008 konnten in der Gemeinde vorhandene Defizite abgearbeitet werden. Es wurden die richtigen Schritte in eine gute Zukunft gemacht. Der Wechsel hat der Gemeinde gut getan.

Mit unserem Bürgermeister Herbert Jäger haben wir einen Mann an der Spitze der Verwaltung und des Gemeinderates, der die wichtigen Themen anspricht und anpackt.

Unsere Politik ist geprägt von Sachlichkeit. Wir denken und handeln ausschließlich nach den Interessen der Allgemeinheit, unserer Bürgerinnen und Bürger aller Generationen. Sie ist ausgerichtet auf die Anforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Hierzu suchen wir das Zusammenwirken aller Kräfte und Gruppen in der Gemeinde.

Wir wollen zusammen mit Ihnen weiterhin die Themen anpacken, entwickeln und zum Abschluss bringen. Dazu benötigen wir Ihr Vertrauen.


Stärken Sie deshalb die Fraktion der Freien Wähler mit Ihren 16 Stimmen für unsere Liste und wählen Sie unseren Bürgermeisterkandidaten Herbert Jäger.

Gehen Sie zur Wahl und denken Sie bitte auch an die Möglichkeit der Briefwahl. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Ihre Freien Wähler Obermichelbach