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Aktuelles


"unabhängig, sachbezogen, bürgernah" ist das Motto und Bekenntnis für die Kommunalpolitik der Freien Wähler. Welche Anforderungen leiten sich daraus für einen verantwortlichen Politiker ab?

[....zum Leitartikel "Der FREIE WÄHLER" 04/2015]


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Pressestimmen


Verantwortung oder Gesinnung - Antwort auf aktuelle Parteienvorwürfe

Leitartikel aus "Der FREIE WÄHLER" Ausgabe 04/2015

"unabhängig, sachbezogen, bürgernah" ist das Motto und Bekenntnis für die Kommunalpolitik der Freien Wähler. Welche Anforderungen leiten sich daraus für einen verantwortlichen Politiker ab? Antworten auf diese Frage gibt der Leitartikel in "Der FREIE WÄHLER" (die Zeitschift des Bildungswerks für Kommunalpolitik und Freie Wähler Landesverband Bayern) in seiner Ausgabe 04/2015. [... zum Artikel]


Aiwanger: “Die FREIEN WÄHLER sind die erfolgreichste Oppositionspartei im Landtag!”

Pressemitteilung vom 11.10.2014

Hubert Aiwanger ist bei der Landesdelegiertenversammlung im mittelfränkischen Roth als Landesvorsitzender in seinem Amt mit großer Mehrheit bestätigt worden.

Seine Stellvertreter sind MdL Prof. Dr. Michael Piazolo, MdEP Ulrike Müller, Landrat Armin Kroder und Simson Hipp.

Damit ist die neue Vorstandschaft von der europäischen über die Landes- bis zur kommunalen Ebene besetzt.

Schatzmeister ist erneut Edgar Klüpfel, Rechtsreferent erneut Dr. Georg Meiski.

Beisitzer sind:Dr. Leopold Herz (Schwaben), Christine Degenhart (Oberbayern), Felix Stahl (München),Heinrich Schmidt (Niederbayern), Manfred Plößner (Oberpfalz), Peter Dorscht (Peter Dorscht), Dr. Peter Bauer (Mittelfranken) sowie Dr. Hans Jürgen Fahn (Unterfranken).

Vor den Neuwahlen ging Aiwanger auf die gute Arbeit der FREIEN WÄHLER in Bayern ein: “Solange uns unser gesunde Menschenverstand nicht verloren geht, sind wir der Ideengeber der bayerischen und deutschen Politik.”

In seiner Grundsatzrede sprach Aiwanger auch die Thematik der Stromtrassen, die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9, die dezentrale Energieversorgung sowie den Mittelstand an. Außerdem forderte er, dass die Daseinsvorsorge nicht privatisiert werden darf: "Wir sind diejenigen, die am Ende die klare Kante zeigen."

Man dürfe sich nicht auf TTIP einlassen, wenn man für dieses Land verantwortlich ist und keinen Vertrag unterschreiben, den am Ende keiner gelesen hat. “Im Landtag haben wir zahlreiche Anträge eingereicht, als Antwort haben wir nur ein Schulterzucken und ein ‘Wir sind nicht zuständig’ bekommen. Ulrike Müller kann nun im Europäischen Parlament alles dafür tun, hier für Transparenz zu sorgen”, sagte Aiwanger.

Außerdem forderte Aiwanger eine Beschleunigung der Asylverfahren und eine weltweit andere Flüchtlingspolitik: "Wir müssen vorher ansetzen, nicht erst, wenn es zu spät ist."

”Wir FREIE WÄHLER Bayern sind eine im Mensch starke Kraft. Wir wollen dieses Land vernünftig weiterentwickeln, weil es unsere Heimat ist. Gute Politik für Bayern, Deutschland und Europa, das ist unsere Politik”, sagte Aiwanger abschließend unter langanhaltendem Applaus.


Landtagsmehrheit für Braunkohle-Stromtrasse

Pressemitteilung vom 5.6.2014

Landtagsmehrheit lehnt Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes ab

Pohl: Kein klares Signal gegen Kohlestromtrasse gesetzt

München. Mit Unverständnis reagiert der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl auf die Ablehnung eines Dringlichkeitsantrags der FREIEN WÄHLER zur geplanten Höchstspannungsleitung von Sachsen-Anhalt ins schwäbische Meitingen. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER hatte die Streichung der Trasse aus dem Bundesbedarfsplangesetz gefordert und insbesondere kritisiert, dass die Stromleitung hauptsächlich dem Transport von Braunkohlestrom nach Bayern dienePohl: „CSU, SPD und die Grünen haben [mehr ...]


Zitat aus dem Artikel der FN Printausgabe vom Samstag, den 1. März 2014, S. 34

Seehofer sagt „Ja“ zu einer dezentralen Energie­wende, aber „Nein“ zur Trasse – „und das“, bekräftigt er, „gilt auch nach der Kommunalwahl“. Bislang, so See­hofer, habe ihm niemand schlüssig erklären können, warum die Stromau­tobahn wirklich gebraucht wird.  [mehr...]


Auch in Schwabach weigerte sich Seehofer, dem Bericht zufolge, eine Unterschriftenliste mit dem erklärten Bürgerwillen zu Energie-Politik entgegen zu nehmen. Frei nach Ludwig XIV, "Der Stood bin i".

online-Artikel vom 28.02.2014 [->BR.de - Nachrichten - Mittelfranken]


NÜRNBERG - Seit Wochen wächst der Widerstand gegen neue Stromtrassen durch den Freistaat. Nun schaltet sich der Bund Naturschutz in die Debatte ein und kritisiert: Der Energiewende dienten die Trassen nicht, mit ihnen solle vor allem klimaschädlicher Kohlestrom transportiert werden. [->Online-Artikel auf nordbayern.de]


Online-Artikel auf nordbayerischer-kurier.de. 24.02.2014 14:54 Uhr

MÜNCHEN/BERLIN. Die Pläne zum Bau der Gleichstrompassage Süd-Ost liegen auf Eis. Wie das bayerische Wirtschaftsministerium dem Kurier auf Anfrage bestätigte, wird der Netzbetreiber Amprion "den Antrag auf Bundesfachplanung für die Gleichstrompassage Süd-Ost bis auf weiteres nicht stellen". [-> Online-Artikel ]


Online-Artikel auf nordbayern.de, Samstag, 22.02. - 14:36 Uhr

Zitat:
ZIRNDORF - Mit einer Resolution machen der Landkreis Fürth und seine Kommunen gegen die geplante Gleichstrompassage Süd-Ost mobil: Gefordert wird, von den Planungen für die Strom-Autobahn Abstand zu nehmen, bis ein Gesamt-Energiekonzept vorliegt und geklärt ist, ob die Trasse überhaupt benötigt wird. [mehr...]


Seehofer sieht Zukunft bei Freien Wählern

Seehofer fährt aus der Haut titelt die Ausgabe der Nordbayerischen Nachrichten vom 6.2.2014 auf der "Dritten Seite" [mehr...]


Kommunalwahl 2014

Nominierungsversammlung Freie Wähler Obermichelbach

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 19.12.13 fand die Nominierungsversammlung der Freien Wähler Obermichelbach zur Kommunalwahl statt. Sie treten mit einer Mischung aus neuen und bekannten Kandidatinnen und Kandidaten an. An der Spitze der Liste steht der amtierende Bürgermeister Herbert Jäger, der zugleich einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert wurde. [mehr...]